Seit Jahren schon führen die Beamten der Gewerbeinspektion und der Zollverwaltung in regelmäßigen Abständen landesweit Baustellenkontrollen durch, bei denen häufig Verstöße gegen die Gesetzgebung festgestellt werden. Sei es, dass Firmen den Kontrolleuren die zur Durchführung der Arbeiten notwendigen Dokumente – wie beispielsweise die per Gesetz vorgeschriebene Handelsermächtigung – nicht vorzeigen können, Schwarzarbeiter beschäftigen oder gegen den Branchentarifvertrag verstoßen.
Darüber hinaus ergeben besagte Kontrollen, dass immer wieder gegen die Vorgaben des 1994 in Kraft getretenen Gesetzes zur Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz verstoßen wird: So sind vielfach Gefahrenquellen nicht oder nur unzureichend abgesichert, Arbeiter nicht mit der vorgeschriebenen Sicherheitskleidung ausgestattet. Hinzu kommt, dass den Schaffenden auf so manchen Baustellen Arbeitsbedingungen aufgezwungen werden, die alles andere als sicherheitskonform sind.
Die Ursache, wieso Sicherheitsvorgaben vielfach von Patronatsseite nicht eingehalten werden, besteht in erster Linie darin, dass es die Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz nicht zum Nulltarif gibt. Es reicht nun mal nicht, nur über Gefahrenquellen zu diskutieren, diese sind zu entfernen, was ohne Investitionen nicht umzusetzen ist.
Jedoch nicht allein das Patronat, auch die Politik steht in der Frage der Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz in der Pflicht. So muss ein für allemal Schluss damit sein, dass Betrieben, denen der Profit wichtiger ist als die Gesundheit ihrer Mitarbeiter, keine härteren Strafen drohen.
Da Firmen nach wie vor rücksichtslos gegen Sicherheitsbestimmungen verstoßen, obwohl Strafsünder bereits verschiedentlich protokolliert wurden, Strafgelder verhängt bekamen und Baustellen manchmal sogar vorübergehend stillgelegt wurden, drängt sich die Frage auf, ob nicht endlich härter durchgegriffen und die verhängten Strafgelder deutlich angehoben werden müssten. Firmen, die aus reiner Profitgier Schwarzarbeiter beschäftigen, und denen die Gesundheit und Sicherheit ihrer Mitarbeiter schnuppe ist, denen müsste die Justiz deutlich spürbarere Denkzettel verpassen.
Wer Schwarzarbeiter beschäftigt – es handelt sich dabei meistens um Arbeitskräfte aus dem Ausland –, tut dies einzig und allein mit der Absicht, größere Gewinne einzufahren. Denn Arbeitskräfte, die nicht angemeldet sind, mucken nicht auf und sind daher einfacher in großem Stil auszubeuten. Vielfach müssen diese »modernen Sklaven« für weniger als den Mindestlohn schwerer und länger schuften.
Diesen unzumutbaren Zuständen muss ein Riegel vorgeschoben werden. Was allerdings nur erfolgen kann, wenn sich die Politik dazu entscheiden würde, einerseits die Rechte der Sicherheitsdelegierten und die Zahl der Kontrolleure auszubauen, und andererseits die Strafgelder deutlich anzuheben, so dass die von Baufirmen durch Gesetzesverstöße erzielten Gewinne sich in Luft auflösen würden.
Nur über diesen Weg wird man Unfallgefahren reduzieren und die Arbeitsbedingungen im Bausektor deutlich verbessern können.
gilbert simonelli
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