Kuba schickt Feldlazarett nach Mosambik
Der Präsident des Staats- und Ministerrats Kubas, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, kündigte heute über Twitter an, dass sein Land ein Feldlazarett nach Mosambik schickt, um die […]
Aus dem Monat März 2019
Heike Hänsel: Venezuela technische Hilfe anbieten, US-Sanktionen entgegentreten
»Die wiederkehrenden Stromausfälle in Venezuela sind eine Bedrohung für die Bevölkerung des südamerikanischen Landes. Die gegenseitigen Schuldzuweisungen von Regierung und Opposition für die Ursache der […]
“Ein Herz für Spekulanten”: Schutz der Grazer Altstadt abgesagt
Ein Gummiparagraf im Grazer Altstadterhaltungsgesetz ermöglicht es Spekulanten, schutzwürdige Gebäude abzureißen und durch Neubauten zu ersetzen. Gebäude müssen nämlich nur erhalten werden, wenn es „wirtschaftlich […]
Geplanten verfassungsrechtlichen Amoklauf sofort stoppen
„Der Gesetzentwurf beinhaltet keineswegs ‘maßvolle und sachgerechte Kompetenzerweiterungen’ des Verfassungsschutzes, wie sie im Koalitionsvertrag der Regierungsfraktionen angekündigt wurden. Vielmehr handelt es sich um einen Horrorkatalog […]
Desinformationskampagne vor Urteil zur Urheberrechtsreform hat Früchte getragen
„Das Abstimmungsergebnis ist eine bittere Niederlage für alle, die sich in den letzten Jahren und Wochen für ein freies Internet und einen sinnvollen Interessensausgleich im […]
Aktuelle Entwicklungen im Hungerstreik kurdischer Aktivistinnen und Aktivisten
Der Protest gegen die Isolationsbedingungen des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan kostete am gestrigen Tag ein weiteres Menschenleben. Die politische Gefangene Medya Çınar nahm sich in […]
Frank Werneke begrüßt Beschluss zum Urheberrecht
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) sieht in der vom Europäischen Parlament verabschiedeten Richtlinie zum Urheberrecht „einen notwendigen Schritt für die Durchsetzung besserer Vergütungen der Urheberinnen und […]
Warum die Syrische Kommunistsiche Jugend für die Zukunft hoffnungsvoll ist
In der britischen Zeitung Morning Star, die der Kommunistischen Partei Britanniens nahe steht, erschien am 21. März 2019 ein Interview mit Khaled Bakdash, Vorsitzender der […]
Waffenstopp für Saudi-Arabien aufrechterhalten
“Die Bundesregierung darf dem Druck der Rüstungsindustrie und anderen NATO-Staaten nach Wiederaufnahme von Waffenlieferungen an Saudi-Arabien nicht nachgeben. Die Drohungen der französischen Botschafterin im Namen […]
Schluss mit Sozialdumping im Transportgewerbe
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) beteiligt sich am 27. März 2019 an einer Großdemonstration der Europäischen Transportarbeiter-Föderation (ETF) in Brüssel. Unter dem Motto „Fair Transport Europe“ […]