DKP Saarland solidarisch mit der VVN-BdA
Solidarität mit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) Am 22. November 2019 wurde bekannt, dass das Berliner Finanzamt […]
Aus dem Monat Dezember 2019
ver.di unterstützt Menschenrecht auf Wasser
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt die Resolution der UN-Generalversammlung zum Menschenrecht auf Wasser und Sanitärversorgung. Als Mitinitiatorin und deutsche Koordinatorin der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) „Wasser […]
Bundesregierung sabotiert eigenes Waffenembargo gegen Saudi-Arabien
„Es ist politische Sabotage, wenn Rheinmetall und Co. am Ende über den einfachen Gerichtsweg die Ausfuhr von Rüstungsgütern an die Kopf-ab-Diktatur Saudi-Arabien durchsetzen können, allein […]
Am Dienstag Protest vor dem Landtag zu Berufsverboten
Die Initiative „40 Jahre Radikalenerlass“ wird auch dieses Jahr am Internationalen Tag der Menschenrechte in Stuttgart eine Kundgebung vor dem Stuttgarter Landtag durchführen. Betroffene der […]
»Gelbwesten«, verfolgte Journalisten, kolumbianische Gewerkschafter und israelische Bürgerrechtler auf der XXV. Rosa-Luxemburg-Konferenz 2020
Wenn sich französische »Gelbwesten« mit Black-Lives-Matter-Aktivisten und kubanischen Revolutionären in Berlin treffen – und der gerade aus türkischer Gefangenschaft freigekommene Journalist und jW-Autor Max Zirngast […]
Das Erbe der Kämpfer und Verfolgten bewahren
XVIII. FIR-Kongress: Antifaschismus als Basis für politische Arbeit für die Zukunft Es ist für deutsche Verhältnisse ungewöhnlich, wenn eine städtische Musikgruppe auf einem öffentlichen Platz […]
Aktuelle Erklärung der Tudeh-Partei des Iran
Das theokratische Regime bedeutet die Herrschaft von Schurken und Plünderern über unser Land und seine Bevölkerung, es muss ihm Widerstand entgegengesetzt werden! veröffentlicht am 20. […]
Austritt aus dem Militärbündnis NATO
„70 Jahre NATO sind kein Grund zum Feiern. Der Militärpakt selbst steckt in einer tiefen Krise. Auch angesichts der jüngsten Invasion des NATO-Mitglieds Türkei an […]
DKP Sachsen zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit für die VVN- BdA
Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit für die VVN- BdA ist weiterer Beleg für einen Staat und seine Politik, die zu keiner Zeit Lehren aus der Geschichte […]
3 Jahre Abschiebungen nach Afghanistan – 3 Jahre Abschiebungen in Todesgefahr
PRO ASYL fordert die Innenminister der Länder auf, Afghanistanabschiebungen endlich zu stoppen Einen Tag vor Beginn der Innenministerkonferenz in Lübeck, findet der 30. Sammelabschiebeflug nach […]