Für Donnerstag, den 10. Juni 2021 werden die rund 1.450 Beschäftigten der Asklepios-Kliniken in Brandenburg, Teupitz und Lübben von 6:00 Uhr bis 17:30 Uhr erneut zu einem mehr als elfstündigen Warnstreik gerufen. Von 13:15 Uhr bis 14:15 Uhr finden öffentliche Streikkundgebungen vor den jeweiligen Klinken statt.

ver.di und die Asklepios-Geschäftsführung haben in der vierten Verhandlungsrunde am 2. Juni erneut keine Einigung erzielen können. Zwar ist die Corona-Sonderzahlung in Höhe von 1.200 Euro inzwischen verabredet. Die Tariferhöhungen ab 1. April 2022 und in den Folgemonaten und der Zusatzurlaub für Wechselschichtarbeit bleiben weiterhin strittig. Die ver.di-Tarifkommission hat das Angebot der Arbeitgeberseite vom 2. Juni daher erneut als unzureichend abgelehnt, auch weil es den Abstand zum Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) noch vergrößern würde.

Seit April 2021 verdient eine bei den Asklepios-Fachkliniken Brandenburg angestellte Pflegefachkraft auf einer psychiatrischen Station in Wechselschichtarbeit bis zu 480 Euro brutto monatlich weniger als eine Pflegefachkraft, die bei Asklepios in Hamburg die gleiche Arbeit erledigt, aber nach dem TVöD beschäftigt ist. Das sind mehr als zehn Prozent unter den marktüblichen Bedingungen. Mit dem Tarifangebot der Arbeitgeberseite soll sich das Entgelt erst ab 1. April 2022 um 1,5 Prozent erhöhen. Eine weitere Erhöhung um 2 Prozent soll erst ab November 2022 folgen. Der Abstand zum TVöD wäre aber ab November 2022 mit monatlich bis zu 333 Euro trotzdem größer als im Februar 2021. Weiterhin gibt es auch keine Einigung zur Laufzeit des Tarifvertrages.

Die rund 14.500 Beschäftigten bei den Asklepios-Kliniken in Hamburg arbeiten außerdem wöchentlich 1,5 Stunden weniger und erhalten für Wechselschichtarbeit bis zu drei Tage mehr Urlaub als ihre Brandenburger Kolleginnen und Kollegen. Das summiert sich: Eine Pflegefachkraft in Wechselschichtarbeit in der Psychiatrie muss bei den Asklepios-Fachkliniken im Land Brandenburg 90 Stunden oder umgerechnet 11 Arbeitstage im Jahr mehr arbeiten als bei Asklepios in Hamburg – bei monatlich bis zu 13 Prozent weniger Entgelt. „Die Beschäftigten arbeiten länger und verdienen deutlich schlechter. Diese Ungerechtigkeit wollen wir 30 Jahre nach der deutschen Einheit endlich beenden“, sagt ver.di-Verhandlungsführer Ralf Franke. „Die Bezahlung der Krankenhausleistungen ist bundesweit einheitlich geregelt. Es gibt also keine Rechtfertigung dafür, die Krankenhausbeschäftigten in Ostdeutschland so viel schlechter zu bezahlen und länger arbeiten zu lassen als in Westdeutschland.“

Die ver.di-Tarifkommission fordert für Pflegekräfte neben der Erhöhung der Tabellenentgelte eine monatliche Pflegezulage von 70 Euro, für Wechselschichtarbeit zusätzlich 155 Euro, für die Arbeit auf der Intensivstation 100 Euro sowie mehr Zusatzurlaub für die Wechselschichtarbeit. Die Arbeitszeit soll an den TVöD angeglichen und in drei Jahresschritten um eine halbe Stunde bei vollem Lohnausgleich reduziert werden – um dann ab 2025 bei einer wöchentlichen TVöD-Arbeitszeit von 38,5 Stunden zu landen.

„Der TVöD ist der einzige Weg, um die Beschäftigten in Krankenhäusern angemessen zu bezahlen“, so Ralf Franke weiter. „Alle Krankenhäuser erhalten die gleichen Zahlungen von den Krankenkassen, daher sollten sie ihre Beschäftigten auch gleich bezahlen. Dafür wird sich ver.di gemeinsam mit den Beschäftigten stark machen.“

Für die Notversorgung der Patient/inn/en während der Warnstreiks am Dienstag, den 1. Juni, von 6:00 bis 16:00 Uhr hat ver.di den Klinikleitungen eine Notdienstvereinbarung angeboten.

Quelle: ver.di Berlin-Brandenburg – 10. Juni: Warnstreik bei Asklepios-Kliniken in Brandenburg, Teupitz und Lübben