Nachdem sich gestern Sebastian Kurz aus der Politik verabschiedet hatte, folgten im Laufe des Tages die Rücktritte zwei weiterer ÖVP-Politiker. Finanzminister Gernot Blümel wie auch Bundeskanzler Alexander Schallenberg erklärten, den Weg frei machen zu wollen.

In einem Video auf Facebook erklärte Gernot Blümel, dass auch er sich dazu entschieden habe, die Politik zu verlassen. In seinem Statement nannte er seine Familie als Grund für diesen Schritt, so hätte es immer wieder Morddrohungen gegenüber seiner Familie gegeben. Die Geburt seines zweiten Kindes hätte zu einem Nachdenkprozess beigetragen, doch Anstoß für seinen „endgültigen Beschluss“ sei der Rücktritt von Sebastian Kurz gewesen.

Bereits zuvor hatte Alexander Schallenberg in einer schriftlichen Stellungnahme mitgeteilt, das Amt des Bundeskanzlers zur Verfügung stellen zu wollen. Denn es sei nie seine Absicht gewesen, die Funktion des Bundesparteiobmanns der ÖVP übernehmen zu wollen, so Schallenberg, doch er sei der festen Überzeugung, dass „Regierungschef und Bundesparteiobmann der stimmenstärksten Partei“ in einer Hand vereint sein sollten. Wenn Schallenberg mit dieser Ankündigung Wort hält, dürfte er der kürzestdienende Kanzler in der Geschichte der Zweiten Republik werden.

Bei beiden Politikern wird der Abschied nicht schwerfallen. Doch klar ist, auch wenn Kurz, Blümel und Schallenberg nun weg sind, „so bleibt die asoziale Politik gegen die Interessen der Arbeiterklasse, der sozial Benachteiligten oder der Migranten. Es bleibt der Gesundheitsnotstand. Es bleibt die kapitalistische Krise. Es bleibt die ökologische Krise. Es bleibt das gesamte System der abgehobenen ‚Eliten‘-Politik, die für den ‚Pöbel‘ nur Verachtung und Repression übrighat“, wie Tibor Zenker, Vorsitzender der Partei der Arbeit, festhielt.

Quelle: ORF

Quelle: Zeitung der Arbeit – Tag der Rücktritte: Kurz, Blümel und Schallenberg weg