Friedensdemo am 13.3.2022 in Wien

Übernommen von GLB – Gewerkschaftlicher Linksblock:

Die Waffen nieder! Stoppen wir gemeinsam diesen Krieg!

Kundgebung und Demonstration
Sonntag, 13. März 2022, 16 Uhr, Platz der Menschenrechte, Wien

• Nein zu einer neuen Rüstungsspirale!
• Hochrüstung und Militär verunmöglichen auch die Erreichung der Klimaziele!
• Für einen neuen Friedensprozess in Europa unter Einschluss aller beteiligten Akteure!
• Militärblöcke spalten – Neutralität verbindet!

Der Angriff der Russischen Föderation auf die Ukraine ist ein völkerrechtswidriger Krieg. Auch der Verweis auf die eigenen Sicherheitsinteressen und die historischen Rechtsbrüche der Nato-Staaten kann und wird ihn nicht legitimieren. Die Drohung des Einsatzes von Atomwaffen stellt einen weiteren Bruch des Völkerrechts dar.

Als österreichische Friedensbewegung rufen wir die politische Führung der Russischen Föderation auf, den Angriff auf die Ukraine sofort zu stoppen, die Truppen wieder zurückzuziehen, zu deeskalieren und den ernsthaften Dialog zu suchen. Das Völkerrecht und das Gewaltverbot der Vereinten Nationen müssen respektiert werden. Alle grundlegenden Differenzen können dauerhaft einzig auf dem Verhandlungstisch entschieden werden.
Wir anerkennen das Recht der Ukraine sich des Angriffs und russischen Einmarsches zu erwehren. Dieser Krieg darf jedoch keinesfalls in einem neuen Rüstungswettlauf münden. Ja, der Krieg in der Ukraine markiert eine Zäsur, ebenso wie der völkerrechtswidrige Nato-Angriff auf die Bundesrepublik Jugoslawien 1999 eine Zäsur markiert hat. Als Friedensbewegung war unsere Schlussfolgerung damals, und so muss sie es heute sein: Die Eskalation muss gestoppt werden. Deshalb, nein zu neuerlichem Wettrüsten!

Vollständiger Beitrag auf: GLB – Gewerkschaftlicher Linksblock – Friedensdemo am 13.3.2022 in Wien