„Antifaschismus heute und die Gefahr der rechten Politik in Europa“ – Unter diesem Motto organisiert die FIR am 24. Oktober 2022 eine internationale antifaschistische Konferenz in Belgrad. Die Veranstaltung findet im Rahmen des Jahrestages des Aufstandes in Jugoslawien vor 80 Jahren und zum Gedenken der Befreiung von Belgrad statt.
Die Notwendigkeit einer solchen Beratung erklärt sich leider von selbst. Schon anlässlich der Exekutivausschuss-Sitzung Ende August in Budapest beschäftigen sich die dort anwesenden Verbände und Gäste – gemeinsam mit ungarischen Antifaschisten – mit den „Gesichtern des Faschismus heute“, wie der Titel der internationalen Kurzkonferenz lautet. Sie findet statt anlässlich des gewalttätigen Angriffs auf unseren Präsidenten Vilmos Hanti vor 10 Jahren in der Budapester Innenstadt durch ungarische Neofaschisten. Mit kurzen Beiträgen aus verschiedenen Ländern wollen wir uns mit den aktuellen Entwicklungen und dem Einfluss der gewaltbereiten Neofaschisten in verschiedenen Ländern beschäftigen. Natürlich geht es auch schon hier um die Frage, wie Antifaschisten und ihre Organisationen in der Lage sind, auf diese gesellschaftliche Bedrohung zu reagieren.
Eine deutlich breitere Perspektive soll mit der internationalen Konferenz in Belgrad eröffnet werden. Gemeinsam mit den Mitgliedsverbänden der FIR und gesellschaftlichen Partnern aus den internationalen antifaschistischen Netzwerken wollen wir eine politische Bestandsaufnahme der Gefahren der extrem rechten Politik in Europa knapp zwei Jahre vor der nächsten Europawahl versuchen. Betrachtet werden sollen die Politik von rechten Parteien an der Macht, wie in Ungarn und Polen, sowie die Wahlergebnisse für extrem rechte und rechtspopulistische Parteien in Frankreich, Spanien und Italien. Diese Resultate sind nicht nur politische Stimmungsbilder, sondern auch dramatische Warnzeichen für den Einfluss auf politische Entscheidungen nicht allein auf nationaler Ebene, sondern für ganz Europa. Wir wollen aber auch Beispiele kennen lernen, die zeigen, diese Tendenz ist aufhaltbar, z.B. die Ergebnisse der Wahlen in Slowenien.
Rechte Politik drückt sich nicht nur in Wahlergebnisse aus, sondern führt auf den unterschiedlichen Ebenen zu einer Verschärfung innenpolitischer und außenpolitischer Spannungen. Insbesondere die Zunahme von nationalistischen Konflikten ist in verschiedenen Teilen Europas Ausdruck zunehmender politischer Instabilität, und das gilt natürlich nicht allein für den Krieg in der Ukraine.
Wir wissen, dass die Verschärfung der sozialen Spannungen in allen europäischen Ländern durch die enorme Inflation und als Auswirkung der EU-Sanktionspolitik gegen Russland für die einfachen Menschen, wie sie sich im Herbst/ Winter 2022 zeigen wird, von der extremen Rechten als Ansatzpunkt der nationalistischen Mobilisierung gesehen wird. Antifaschisten und ihre Verbände sind daher gefordert, in Verbindung mit den Gewerkschaften und Sozialverbänden sich für eine wirkungsvolle soziale Mobilisierung gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die arbeitende Bevölkerung und die einfachen Menschen einzusetzen. Welche Erfahrungen damit gemacht wurden und werden, soll bei dieser Konferenz ebenfalls ausgewertet werden.
Wir erwarten Gäste und Delegierte aus allen Mitgliedsverbänden der FIR und aus internationalen Netzwerken, mit denen wir in der antifaschistischen Arbeit verbunden sind. In dieser gemeinsamen Beratung erhoffen wir uns Antworten zu „Antifaschismus heute und die Gefahr der rechten Politik in Europa“.