Am 1. Mai den Zusammenhalt stärken

Am 1. Mai werden Politik und Wirtschaft feierlich die „Leistungen der Arbeiterinnen und Arbeiter“ loben und dennoch fordern, den Gürtel enger zu schnallen. Während Politiker Selfies vor roten Bannern machen werden und sich Gewerkschaftsspitzen gegenseitig auf die Schulter klopfen, werden Zeitungen in großen Lettern „Solidarität“ schreiben.

Aber was wir derzeit erleben, ist ein Frontalangriff auf die Zukunft und auf eine soziale Gesellschaft. Während Großkonzerne Rekordgewinne einfahren, während Aktionäre Dividenden feiern, diskutieren dieselben Politiker, die Milliarden für Panzer und Munition locker machen, ernsthaft darüber, ob „gespart“ werden müsse – bei den Armen, bei den Kranken, bei den Kindern und bei Arbeitern, die auf Feiertage und Weihnachtsgelder verzichten sollen.
Deutschland rüstet auf wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Bis zu einer Billion für Militarisierung und Aufrüstung ist nicht nur eine moralische Bankrotterklärung, er ist auch ein sozialer Sprengsatz. Mit jeder Milliarde für militärische Aufrüstung fehlt eine Milliarde für Kitas, für Pflege, für bezahlbaren Wohnraum, für Umwelt und für Frieden.
Ob in Fabrikhallen oder Krankenhäusern, ob in der Logistik oder im Einzelhandel – der Druck wächst, die Löhne stagnieren, Reallöhne sinken, Arbeitsverträge werden befristet, tarifliche Bindungen untergraben. Migrantische Arbeiterinnen und Arbeiter und Frauen sind dabei doppelt betroffen: rassistische und frauenfeindliche Diskriminierung im Alltag trifft auf systematische Ausbeutung am Arbeitsplatz. Sie tragen die schwersten Lasten – und bekommen am wenigsten.

Die Angriffe sind nicht zufällig – sie sind Teil einer Strategie. Die Bundesregierung zeigt mit dem Finger auf „faule Bürgergeldbezieher“, während sie gleichzeitig Unternehmenssteuern senken will. Was hier passiert, ist nichts anderes als Klassenkampf von oben – und viele unten merken es nicht einmal, weil ihnen mediale Nebelkerzen und AfD-Verblendung über Geflüchtete den Blick vernebeln.

Der erste Mai ist kein Folklorefest. Er ist keine Bühne für Parteiwerbung. Er ist der Tag, an dem wir uns bewusst machen, dass jeder Fortschritt, jedes Recht, jede soziale Errungenschaft erkämpft wurde. Von mutigen Arbeiterinnen und Arbeitern, die ihre Leben und ihr Blut ließen. Von Streikenden. Von Migranten, die in Minen schuften mussten. Von Frauen, die sich gegen doppelte Ausbeutung gewehrt haben.

Deshalb rufen wir auf: Lasst und alle zusammen am 1. Mai auf die Straße gehen. Nicht nur, um ein paar freundliche Parolen zu skandieren. Sondern um klarzumachen: Wir lassen uns nicht spalten. Nicht durch Herkunft, nicht durch Pässe, nicht durch Parteibücher. Ob Deutsch oder Migrantisch: Unsere Klassenzugehörigkeit verbindet uns mehr als alles andere.