Aufzeichnung der Veranstaltung am 3. Februar 2022 im Eine-Welt-Haus München

Mehr Menschen als jemals zuvor befinden sich weltweit auf der Flucht. Die meisten von ihnen fliehen in benachbarte Länder, trotzdem werden Europas Außengrenzen weiter hochgerüstet. Im Mittelpunkt steht dabei die EU-Grenzagentur Frontex mit Sitz in Warschau.

Mit zwei neuen Verordnungen erhielt Frontex neue Fähigkeiten und Kompetenzen, seit 2016 darf die EU-Grenzagentur etwa eigene Ausrüstung erwerben. Davon profitieren europäische Rüstungskonzerne, die ihre Militärtechnologie zur Migrationsabwehr vermarkten. Die Frontex-Verordnung von 2019 bestimmt den Aufbau einer neuen Grenztruppe, die erstmals direkt dem Hauptquartier untersteht. Damit verfügt die Europäische Union erstmals über eine eigene bewaffnete Polizeieinheit.

Diese radikalen Veränderungen bringen noch mehr Macht für den Frontex-Direktor Fabrice Leggeri, der sogar Push- und Pullbacks legalisieren will. Was dies für die Betroffenen heißt und wie wir dagegen vorgehen können, wollen wir in der Veranstaltung diskutieren.

Matthias Monroy ist Mitglied der Redaktion der Zeitschrift Bürgerrechte & Polizei/CILIP und publiziert zu Sicherheitsarchitekturen und Polizeizusammenarbeit in der Europäischen Union.

Auf Youtube: https://www.youtube.com/watch?v=htZmY4Ay8to

Posted on February 7, 2022
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