Gebt die Patente frei!

Seit Wochen steht Indien am Abgrund. Infektions- und Todeszahlen schießen in die Höhe, Krankenhäuser und Intensivstationen sind überlastet, für Beatmungsgeräte steht oft kein Sauerstoff mehr zu Verfügung. Diese Corona-Katastrophe ist nicht dem Zufall entsprungen, sondern wie auch anderswo auf der Welt tragen die Herrschenden die Verantwortung für das Massensterben.

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Indiens Kommunisten gewinnen Parlamentswahl in Kerala

Im indischen Bundesstaat Kerala, ganz im Südwesten des Landes, trug das regierende Bündnis „Linke Demokratische Front“ (LDF) bei den Wahlen zur legislativen Versammlung einen deutlichen Sieg davon. Dies wurde mit der Veröffentlichung der Resultate am 2. Mai 2021 bestätigt – die Wahl selbst hatte bereits am 6. April stattgefunden. Die LDF steigerte sich auf 99 Mandate im 141 Mandate umfassenden Parlament, was eine komfortable absolute Mehrheit und ein Plus von acht Sitzen gegenüber den Wahlen von 2016 bedeutet. Größte Einzelpartei wurde neuerlich die Kommunistische Partei Indiens (Marxistisch), CPIM oder CPI(M),…

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Massenkundgebung des Left Congress in Westbengalen

Die Kommunistische Partei Indiens (Marxisten) (CPI(M)), die Kommunistische Partei Indiens (CPI), sowie weitere linke und säkular ausgerichtete Organisationen hielten am 28. Februar eine der größten Kundgebungen in der Geschichte des Landes ab. Die Kundgebung wurde auf dem Brigade Parade Ground von Kalkutta abgehalten, der trotz seiner beachtlichen Größe aus allen Nähten zu platzen schien. Die Massenkundgebung vereinte mehr als eine Million Menschen gegen die Politik der Regierungspartei Bharatiya Janata Party (BJP) und dem in Westbengalen besonders stark verankerten Gesamtindischen Graswurzel-Kongress (All India Trinamool Congress).

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Repression gegen progressive Medienplattform

Die indische Regierung der rechtskonservativen, hindu-nationalistischen „Volkspartei“ (Bharatiya Janata Party, BJP) hat in der vergangenen Woche repressive Schläge gegen die Pressefreiheit ins Werk gesetzt. Ihr Ziel war hierbei die Nachrichtenplattform „Newsclick“, die für investigativen Journalismus und progressive Inhalte steht. In den Redaktionsräumlichkeiten in Neu-Delhi fand unter konstruierten Vorwänden eine polizeiliche Razzia statt, in weiterer Folge gab es auch Hausdurchsuchungen in den privaten Wohnungen von Redaktionsmitgliedern. Offensichtlich war und ist es das Ziel der BJP-Regierung, kritische Medien einzuschüchtern und zum Schweigen zu bringen, nicht zuletzt im Gefolge der Massenproteste der Bauernschaft,…

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Traktoren stellen Panzer in den Schatten

Zehntausende Bäuerinnen und Bauern protestierten am Nationalfeiertag (Tag der Republik) gegen drei Gesetze zur Deregulierung der Landwirtschaft und forderten deren Aufhebung. Sie formierten sich hierzu zu einem riesigen Traktorenzug und besetzten damit die Autobahn in Richtung Neu-Delhi. Dieser friedliche Traktorenzug stand im Gegensatz zur Militärparade im historischen Stadtzentrum, als Zeichen der Stärke gegen die liberale Agrarpolitik von Premierminister Narendra Modi (BJP).

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Freier Fuchs im freien Hühnerstall

Indiens Hauptstadt Neu-Delhi befindet sich seit Ende November in einer Art Belagerungszustand. Landarbeiter und Kleinbauern campieren auf den großen Zufahrtsstraßen an den Grenzen zu den umliegenden Bundesstaaten, um gegen Gesetze der hindunationalistischen Regierung von Premier Narendra Modi zu protestieren, die die Landwirtschaft des noch immer stark agrarisch geprägten Landes mit seinen fast 1,4 Milliarden Einwohnern weiter für den »freien Markt« öffnen sollen.

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Sechs linke Arbeiter in den letzten fünf Monaten ermordet

Die Kommunistische Partei Indiens (Marxistisch), CPI (M), teilt mit, dass ihr Genosse und Gewerkschafter Aouf Abdul Rahman in Kalluravi in Kasargode von Mitgliedern der Muslim-Liga ermordet wurde. Gen. Rahman gehörte der mit der CPI (M) verbundenen Jugendorganisation „Democratic Youth Federation of India“ (DYFI) an. Aouf hinterlässt seine schwangere Frau und seine Eltern.

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Wutausbruch: Indische Arbeiter zerlegen iPhone-Fabrik

In der indischen Stadt Karnataka ist am Samstagmorgen (Ortszeit) die Wut der Arbeiter einer iPhone-Fabrik über wiederholte Gehaltskürzungen explodiert. Medienberichten zufolge drangen rund 2000 Arbeiter in die Fabrikgebäude ein, plünderten und zerstörten Maschinen und Fahrzeuge. Wie „The Indian Express“ schrieb, beteiligten sich praktisch alle Arbeiter der zum taiwanesischen Unternehmen „Wistron“ gehörenden Fabrik an der Revolte, die beim Schichtwechsel ausgebrochen sei.

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Solidarität mit den Streikenden in Indien!

An die 250 Millionen Menschen folgten am vorletzten Donnerstag dem Aufruf der Gewerkschaftsverbände des Landes die Arbeit niederzulegen und sich an Protestaktionen zu beteiligen. Unterstützt wurde dieser Aufruf auch von zahlreichen Organisationen der Bauernschaft und sozialen Bewegungen. Allen voran die Kommunistischen Parteien – darunter die CPI (M) und die CPI – sorgten mit ihrer landesweiten Mobilisierung dafür, dass in einigen Bundesstaaten wie Kerala oder Odisha das öffentliche Leben nahezu vollständig stillstand.

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Neoliberale Offensive in Indien

Mit mehr als 6,4 Millionen Covid-19 Fällen liegt Indien inzwischen auf Platz 2 der Länder mit den meisten Infektionen. Die zur Eindämmung der Pandemie verhängten Regeln und Sperren brachten die Wirtschaft zum Stillstand. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist in den vergangen Monaten bereits um 24% geschrumpft und die Wirtschaft ist einem massiven Nachfragerückgang ausgesetzt, die Arbeitslosigkeit steigt. Besonders Arbeitsmigranten und Leiharbeiter sind davon betroffen. Die bereits chaotische Situation wird von der herrschenden Klasse nun ausgenutzt, um die Rechte der Arbeiter weiter zu zerschlagen und von ihrem Unvermögen, der Krise entgegenzutreten, abzulenken.

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