Umgang mit PKK hat sich nie an rechtsstaatlichen Grundsätzen orientiert
Dr. Elmar Millich, Vorsitzender des Rechtshilfefonds AZADÎ e.V., zu den Inhalten und Zielen der Konferenz „25 Jahre PKK-Verbot – 25 Jahre Repression und Demokratieabbau im […]
Deutschland
Tauber biedert sich Wehrmachtsnostalgikern an
„Tauber biedert sich Wehrmachtsnostalgikern an“, sagt Christine Buchholz, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Verteidigungsausschuss, anlässlich eines Tweets von Peter Tauber, in dem er […]
Schluss mit Armut – Grundrechte sind unteilbar
„Der Schattenbericht zeigt eindrücklich, dass die herrschende Politik kläglich bei der Beseitigung von Armut versagt. Treffend wird darin festgestellt, dass Armut übersehen, übergangen, geleugnet, beschimpft […]
Erste Verhandlungsrunde in der Papierverarbeitung ergebnislos
1Die erste Runde der Tarifverhandlungen für die rund 100.000 Beschäftigten der Papier, Pappe und Kunststoffe verarbeitenden Industrie (PPKV) zwischen ver.di und dem Hauptverband Papier- und […]
Von Saarbrücken bis zur Frontlinie. Wie Rojava in deutsche Gerichtssäle gebracht wird
Am 17.10.2018 wird mehreren linken Aktivist*innen in Saarbrücken der Prozess gemacht, welche in der dortigen Hauptsparkasse vor über drei Jahren gegen eine Kontoschließung protestierten. Im […]
Aktivisten besetzen Kran im Hamburger Hafen
Mehrere Aktivist*innen der Aktionsgruppe #digger protestieren heute Vormittag mit einer Kletter- und Banneraktion an einem historischen Kran in der Hamburger Hafencity für einen sofortigen Ausstieg […]
Sinkende Zahl von BAföG-Empfängerinnen und -Empfängern ist ein Armutszeugnis
„Die Zahl der Studierenden steigt und steigt und mit ihr die Zahl all jener, die ihr Studium nur durch erhebliche Arbeit oder Verschuldung finanzieren können […]
Kein Politikwechsel in Bayern
Die erste Prognosen sind draußen: CSU 35.5%, Grüne 18.5%, FreieWähle 11.5%, AfD 11.0%, SPD 10.0%, FDP 5.0%, Linkspartei 3.5% (Erste Prognose vom Bayerischen Rundfunk). Auf […]
Über 240.000 Menschen demonstrieren in Berlin gegen Rassismus und für soziale Sicherheit
Nach Angaben der Veranstalter haben am Sonnabend in Berlin mehr als 240.000 Menschen unter dem Motto “Solidarität statt Ausgrenzung” für eine offene und freie Gesellschaft […]
AfD-Anhänger schießen auf Gegendemonstranten
Wir dokumentieren nachstehend eine Stellungnahme der Initiative gegen Rechts Regensburg zu den Schüssen von AfD-Anhängern auf GegendemonstrantInnen Nach dem gestrigen Protest der Initiative gegen Rechts […]