Rote Signale in der sozialpartnerschaftlichen Nebelsuppe
Mit heute stehen nun die Endergebnisse der AK-Wahlen in Wien und Niederösterreich fest. In Wien gelang es KOMintern, mit fast genau 3.000 Stimmen (2.990) den […]
Europa
Ende der unendlichen Geschichte
Es war eine sehr schwere Geburt für ein Land wie Luxemburg und eine unendliche Debatte, die jener um den aktuellen Brexit in ihrer Peinlichkeit eigentlich […]
Die FPÖ und die Identitären
„Wir kommentieren innerparteiliche Vorgänge in anderen Parteien üblicherweise nicht öffentlich.“, sagt Stadträtin Elke Kahr. Angesichts der jüngst bekanntgewordenen Verstrickungen zwischen der FPÖ und den Identitären […]
Klima retten – Kapitalismus entsorgen!
Erklärung der gemeinsamen Bundesleitung der Kommunistischen Jugend Österreichs (KJÖ) und des Kommunistischen StudentInnenverbandes (KSV), Wien am 01.04.2019 Die Klimastreiks von SchülerInnen und Studierenden sindderzeit in […]
70 Jahre NATO
Erklärung des Sekretariats der Initiative Kommunistischer und Arbeiterparteien Europas, „Zum 70. Jahrestag der Gründung der NATO gibt es nur eines zu sagen: Die NATO muss […]
TKP zum Ausgang der Kommunalwahlen in der Türkei
Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP) hat die Kommunalwahlergebnisse in der Türkei analysiert und unter der Überschrift »Ein Zweiparteiensystem werden wir nicht zulassen!« […]
Türkischer Frühling?
Am Sonntag, den 31. März fand in der Türkei der siebte Urnengang in fünf Jahren statt. Diesmal standen Lokalwahlen an, die jedoch aufgrund der fortdauernden […]
KPÖ kritisiert EU-Wahlordnung als antiquiert und undemokratisch
Heftige Kritik übte der Landessprecher der KPÖ-Wien, Didi Zach, heute auf einer Open-Air Pressekonferenz vor dem Innenministerium an der „antiquierten und undemokratischen (EU-)Wahlordnung, die nur […]
Mittelmeer: Über 250 Organisationen fordern Angela Merkel zum Handeln auf
Angesichts des Sterbens auf dem Mittelmeer und der katastrophalen Lage in Libyen wenden sich mehr als 250 zivilgesellschaftliche Organisationen in einem offenen Brief an die […]
Offener Brief an die Bundeskanzlerin – drei Forderungen aus der Zivilgesellschaft
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, in den vergangenen Wochen hat Deutschland gemeinsam mit anderen europäischen Staaten immer wieder Menschen aufgenommen, die im Mittelmeer aus Seenot gerettet […]