Am 13. September 2021 soll in Norwegen die Parlamentswahl stattfinden. Dabei hat die oppositionelle sozialdemokratische „Arbeiterpartei“ (Arbeiderpartiet) eine relative Mehrheit zu verteidigen, die vo...
Nach der Erörterung der epidemiologischen Situation in bestimmten Ländern und in Abstimmung mit dem russischen Ministerpräsidenten Miсhail Misсhustin und den deutschen Luftfahrtbehörden wird der regel...
Drei Monate nach der Zulassung des ersten Impfstoffs sei Luxemburg noch immer »meilenweit von einer wirksamen und umfassenden Impfstrategie gegen Covid-19 entfernt«, wirft die Staatsbeamtengewerkschaf...
PRO ASYL warnt vor dramatischen menschenrechtlichen und außenpolitischen Folgen Am 25. und 26. März tagt der Europäische Rat – auf der Tagesordnung steht auch ein Bericht zur Türkei. Die Verhandlungen...
Die andauernde Corona-Pandemie hat Änderungen in der Weltordnung hervorgerufen und die Unausgewogenheit der Global Governance weiter verschärft. Die wirtschaftliche Entwicklung wurde Gefahren ausgeset...
Das gab es zuletzt vor 16 Jahren: Zum diesjährigen 1. Mai ruft der OGBL wieder zu einer politischen Manifestation auf. Wegen der Coronakrise sei es leider nicht möglich, wie seit 2016 üblich, ein »Fes...
Wenige Tage nach seinem Treffen mit USA-Außenminister Blinken in Alaska empfing Chinas Außenminister Wang Yi am Montag seinen russischer Kollege Sergej Lawrow. Im Mittelpunkt der Gespräche standen ihr...
Am 17. März 2021 wurde von der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF) ein landesweites Forum anlässlich des 30. Jahrestags des „Referendums über die Erhaltung der UdSSR“ vom 17. März ...
In vielen Teilen Europas steigen die Infektionszahlen aktuell wieder. So auch in Österreich, wo sich die Intensivstationen rasch mit Patient*innen füllen und sich den Zahlen aus dem Herbst annähern. D...
Bildungsgewerkschaft zum Austritt der Türkei aus der Istanbul Konvention Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) kritisiert die Entscheidung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, ...
nd.DerTag über den Rückzug der Türkei aus dem Abkommen für den Schutz von Frauen vor Gewalt Lange hatte die Türkei ein – für ein von patriarchalen Strukturen geprägtes Land – bemerkenswert...
Die Istanbul-Konvention ist ein Völkerrechtlicher Vertrag, der dafür ins Leben gerufen wurde, um die Gewalt gegen Frauen zu bekämpfen. Gestern hat die türkische Regierung erklärt, dass sie, nach Entsc...
Der türkische Präsident Erdoğan hat mit sofortiger Wirkung die Istanbuler Konvention per Dekret aufgekündigt. Mit Unterzeichnung der Konvention in 2011 hatte die Türkei sich verpflichtet, Frauenrechte...
Zum Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention erklären Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, und Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, ...
Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ, bezeichnet das Vorgehen der türkischen Justiz gegen die HDP als unakzeptabel und erklärt sich solidarisch mit der Halkların Demokratik Partisi (HDP). Die Istanbu...
PRO ASYL wirft Griechenland rassistisch motiviertes Handeln vor und fordert Aufklärung und Abzug von Frontex Anlässlich des von den Vereinten Nationen ausgerufenen Internationalen Tag gegen Rassismus ...
Die türkische Generalstaatsanwaltsschaft hat ein Verbot der die Demokratische Partei der Völker HDP und ein Politikverbot für ca. 700 Funktionäre und Mandatsträger der Partei sowie die Beschlagnahmung...
In diesen Tagen jährt sich zum 150. Mal die »Commune de Paris«, der erste Versuch der Arbeiterklasse, sich von der Herrschaft des Kapitals zu befreien und ihre eigene Herrschaft zu errichten....
19. März 2021 um 20.00 Uhr auf dem YouTube-Kanal der PdA. Am 18. März 1871 ergriff in Paris eine revolutionäre Regierung die Macht und gründete die Pariser Kommune, die jedoch lediglich bis zum 28. Ma...
Der Verlauf des Deutsch-Französischen Krieges hatte im Sommer 1870 die Unfähigkeit und Korruption des Regimes des selbsternannten Kaisers Napoleon III. bloßgelegt. Am 2. September 1870 kapitulierte de...
„nd.DerTag“: Freibrief aus Brüssel und Berlin – Kommentar zum drohenden HDP-Verbot in der Türkei Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat einen Freibrief aus Brüssel und Berl...
„Die Bundesregierung muss das Verbotsverfahren gegen die drittgrößte Partei in der Türkei umgehend und in aller Schärfe bei einer Einbestellung des türkischen Botschafters in Berlin als Anschlag auf a...
Eine Eskalation der Verfolgung von HDP-Abgeordneten, Bürgermeistern und Aktivistinnen und Aktivisten stand auch bisher schon auf der Tagesordnung der türkischen Innenpolitik, tägliche Hetze in staatli...
Erklärung der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), Wien, 18. März 2021 Die Konstituierung der Pariser Kommune im März 1871 markiert die erste proletarische Revolution der Geschichte. Im Gefolge des De...
Abgeordnete der Nationalversammlung der Volksmacht (ANPP) und Mitglieder der Gruppe der Freundschaft mit Kuba im Europäischen Parlament tauschten sich am Montag über die Herausforderungen durch COVID-...