Sonntag, 21. Januar 2018
Solidaritätsanzeige
Österreich

Internationalistischer BlockInternationalistischer Block

Am Samstag, 13.01. findet am Christian Broda Platz (Anfang der Mariahilferstraße gleich beim Gürtel/Westbahnhof) eine Großdemonstration gegen die Regierung Kurz-Strache und deren politische und soziale Grauslichkeiten statt. Beginn ist um 14.00 Uhr.

Bereits ab 13.30 Uhr wird die PdA mit einem Infotisch beim U-Bahn-Aufgang präsent sein, bei dem sich auch die Teilnehmerinnen des internationalistischen Blocks treffen, der mit klassenkämpferischen und internationalistischen Losungen die Demonstration bereichern wird, die vom RednerInneprogramm her sehr sozialdemokratisch und zivilgesellschaftlich dominiert sein wird.

Bei der Landtagswahl in Kärnten am 4. März 2018 will die KPÖ gemeinsam mit vielen Unabhängigen als Kommunistische Partei Österreichs und Unabhängige Linke/Levica (Kurzbezeichnung: KPÖ) antreten und damit „allen Kärntnerinnen und Kärntnern die Möglichkeit geben, ein klares JA für eine solidarische Gesellschaft zu setzen.“

Um landesweit kandidieren zu können, sind in den vier Wahlkreisen jeweils100 Unterstützun­gserklärungen notwendig – insgesamt also 400.

Demo_13-01-2018_Flyer_A5_S1Wir – NGOs, Flüchtlingsinitiativen, politische und zivilgesellschaftliche Organisationen und Bündnisse, sowie engagierte Persönlichkeiten – finden uns mit dem Rechtsruck nicht ab! Wir rufen am Samstag, 13. Jänner um 14 Uhr zur Großdemonstration am Westbahnhof auf. Die Route führt über die Mariahilfer Straße und den Ring zum Ballhausplatz, dem Sitz der Regierung. Wir werden bunt, lautstark und zahlreich am sein!

Von: Josef Stingl

Acht Parteien treten bei der Tiroler Landtagswahl am 25. Februar. Neben denim Landtag Vertretenen (ÖVP, SPÖ, Grüne, FPÖ, Liste Fritz und Impuls) auch neu, die NEOS und Family. Bei letztgenannter Liste „Family“ handelt es sichum die Ex-Impuls-Abgeordnete Andrea Krumschnabl. Diesmal nicht am Stimmzettel Fritz Gurgiser, die Piraten, die KPÖ und die Impuls-Ursprungsliste „Vorwärts“.

kpoe steiermarkZum 20. Mal legten die Mandatarinnen und Mandatare der KPÖ am „Tag der offenen Konten“ am 28. Dezember 2017 die Verwendung ihrer Bezüge offen. Seit Ernest Kaltenegger 1998 Stadtrat in Graz wurde, wird bei der KPÖ ein Großteil der Polit-Bezüge für Menschen in Notlagen verwendet. In Summe wurde seit damals mit insgesamt 1.951.002,38 Euro 14.749 Familien und Personen geholfen.

Der Aufschrei hielt sich sehr stark in Grenzen, und die Empörung war – außer am Ort des Geschehens selbst – kaum spürbar, als am Montag in Wien die neue rechtskonservative Regierung zur Vereidigung antrat. Einige hundert Menschen hatten sich angefunden, um zumindest noch ein wenig von der Ehre ihres Landes zu retten und deutlich zu machen, daß sie diese Entwicklung ablehnen.

Kommentar von KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner

Österreich wird also schwarz-blau regiert, wobei schwarz jetzt türkis heißt. Die farbenfrohe Bezeichnung verharmlost, was sich Ernsthafteszusammenbraut: Schikanen, die den Flüchtenden und Asylsuchenden das Lebenschwerer machen, sollen chauvinistische Gefühle köcheln lassen; derantimuslimische Rassismus wird in die Regierungsagenda eingewoben, alsberechnendes Identifikation­sangebot für die sozial frustierten und nachSündenböcken suchenden Teile der österreichischen Zivilgesellschaft.

Die neue Regierung steht fest. Was die ArbeiterInnenklasse und das österreichische Volk erwartet, haben die letzten Wochen der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ ansatzweise gezeigt. Die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen und Reformen würde zu einer unmittelbaren Verschlechterung der Arbeits- und Lebensumstände der breiten Mehrheit der Bevölkerung führen.

Hinter der Absicht der künftigen schwarz-blauen Koalitionsregierung, die Arbeiterkammerumlage von 0,5 auf 0,3 Prozent des Bruttoeinkommens zu senken, steht das leicht durchschaubare Ziel, die Arbeiterkammer als wichtigste Interessenvertretung der Lohnabhängigen zu schwächen und auszuschalten, stellt Josef Stingl, Bundesvorsitzender der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) fest: „Daran ändert auch nichts, wenn die Pflichtmitgliedschaft aufrechterhalten bleibt, ist doch für die AK ein Einnahmenausfall durch eine 40prozentige Umlagenkürzung derart massiv, dass dies enorme Einschnitte bei den Leistungen bedeutet“, so Stingl.
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