Sie sind die eigentlichen Macher*innen des Programms beim rbb – die 1.500 freien Kolleg*innen. Aber die unter Intendantin Patricia Schlesinger verhängten Sparmaßnahmen trägt die Chefetage vor allem au...
Zum zweiten Mal steht der 1. Mai im Zeichen der Pandemie, zum zweiten Male sind die Maiveranstaltungen abgesagt worden bzw. können nur unter stark eingeschränkt stattfinden....
1. Mai 2021: Kommt zur klassenkämpferischen Demonstration! 11 Uhr Hackescher Markt Da der DGB am 1. Mai 2021 in Berlin keine große zentrale Demonstration veranstalten wird, haben wir uns zusammen mit ...
Gestern erreichte uns der Bescheid des Finanzamts für Körperschaften 1, mit dem es unserem Einspruch gegen die Bescheide, mit denen uns die Gemeinnützigkeit für die Jahre 2016 – 2018 aberkannt hat, st...
Zum gestrigen Beschluss des Berliner Senats, das Berliner Stromnetz zu kaufen und in einer stadteigenen Gesellschaft weiterzuführen, erklärt Frank Wolf, Landesbezirksleiter ver.di Berlin-Brandenburg:...
97,3 % der ver.di-Mitglieder stimmen für Schlichtungsergebnis bei der CFM Am 26. Februar 2021 hatte die Schlichtungskommission das durch die Vermittlung des Vorsitzenden Matthias Platzeck zustande gek...
Die Busse aus Berlin fahren am 24.4. um 9:00 Uhr am Franz-Mehring-Platz ab. Fahrtkosten: 16,00 € „Wir versprachen einander, dass die Nationen der Erde in Frieden leben sollten und müssten“, berichtete...
Corona-Hotspot Arbeitsplatz für 3 Wochen dicht machen! Bezahlte Pause für alle statt Ausgangssperre! Die bundesweite Ausgangssperre ist da. Aber die Gefahr lauert drinnen. Aerosolforscher:innen haben ...
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Thälmann-Freundinnen und -Freunde. Es ist mir eine Ehre, heute hier sprechen zu dürfen. Und das sogar vor einem gereinigten Denkmal, wofür wir besonders unseren G...
Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Mietendeckel erklärt Frank, Wolf, Landesbezirksleiter ver.di Berlin-Brandenburg:...
Pünktlich zur Kundgebung zu Ehren des KPD-Vorsitzenden Ernst Thälmann am 17. April sollte das mit Graffitis übersähte Denkmal an der Greifswalder Straße in Berlin im alten Glanz erscheinen. Es wurde v...
Pressemitteilung der DKP Berlin Der sogenannte Berliner Mietendeckel ist seit gestern Geschichte. Damit hat das Bundesverfassunggericht hat einmal mehr das gemacht, was bürgerliche Klassenjustiz immer...
Pressemitteilung des Hamburger Bündnis‘ Recht auf Stadt zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts bezüglich des Berliner Mietendeckels Hamburg, 15.4.2021 Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgericht...
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) bedauert die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Berliner Mietendeckel, stellt aber klar, dass das Thema damit keineswegs vom Tisch sei: „D...
Heute hat das Bundesverfassungsgericht den Mietendeckel gekippt. Dazu erklären Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:...
Als »Schlag ins Gesicht der Mieter*innen« hat der Berliner Mieterverein das heutige Urteil des Bundesverfassunsgerichts kritisiert. Die obersten Richter haben den 2020 in Berlin eingeführten »Mietende...
Diese Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts betrifft die ganze Republik. Denn wie auch immer die Karlsruher Richter über den sogenannten Berliner Mietendeckel entscheiden, das Urteil hat sicher w...
Eine Schneise wird durch Berlin geschlagen, für Pläne einer Stadt im Stil der 50er Jahre: gebaut für Autos, nicht für Menschen. Wir sagen: Schluss damit! Wir wollen Mobilität für alle und eine lebensw...
Die Landeskirchen treiben die Kirchenaustrittsgebühren weiterhin mithilfe der Berliner Verwaltung ein. Das geht aus der Antwort der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminieru...
Die Personalräte des öffentlichen Dienstes und der öffentlichen Berliner Unternehmen konnten sich wochenlang nicht mehr in großer Runde treffen, da der Senat das Personalvertretungsgesetz nicht an die...
Geschäftsführer der Berliner VVN-BdA wegen angeblicher Nötigung verurteilt: Richterin folgt AfD-Argumentation In einem Prozess am Berliner Amtsgericht Tiergarten am heutigen Donnerstag wurde der Gesch...
Seit Ende Februar ist es so weit: Das Gespenst der Enteignung geistert wieder durch Berlin – und zigtausende Menschen empfangen es mit offenen Armen. Die zweite Sammelphase des Volksbegehrens »Deutsch...
„Die Menschen sind zunehmend verzweifelt“, sagt Fatos Topaç, Mitglied der Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, mit Blick auf die Situation in der häuslichen Pflege in der Hauptsta...
Weil die freien und frei-gemeinnützigen Träger ihre Beschäftigten auch in Zukunft schlechter bezahlen wollen als deren Kolleg*innen in den öffentlichen Einrichtungen und weiterhin kein ernstzunehmende...
Wir gehen am 8. März, dem internationalen Frauenkampftag, auf die Straße! Auch wenn man sich längst andere Verhältnisse wünscht: Es gibt nach wie vor viele Gründe, insbesondere am Frauenkampftag ...