CETA dringend nachbessern!

15. März 2022 admin 0

Übernommen von DGB – Deutscher Gewerkschaftsbund: Mit dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts wurden die Klagen gegen die vorläufige Anwendung des Handelsabkommens zwischen der EU und […]

Fauler Kompromiss soll CETA retten

27. Oktober 2016 admin 0

In Belgien haben sich die Zentralregierung und die französischsprachigen Regionen auf einen Kompromiss über CETA, das zwischen der EU und Kanada ausgehandelte Freihandelsabkommen, geeinigt. Man […]

DKP: Wallonien ist nicht die Minderheit

26. Oktober 2016 admin 0

Die EU versucht trotz Massenprotesten und belgischem »Nein«, das Freihandelsabkommen CETA durchzusetzen. Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele sagte dazu: »Die belgische Regierung soll trotz der Ablehnung […]

Merci, Wallonie!

24. Oktober 2016 admin 0

Die belgische Regierung kann dem von der EU mit der kanadischen Regierung ausgehandelten CETA-Abkommen nicht zustimmen. Die Wallonie weigerte sich am Montag, einem von der […]

Wackelt CETA?

15. Oktober 2016 admin 0

Massenbewegungen wie die gegen TTIP und CETA haben es gewöhnlich schwer, das Handeln von Regierungen zu beeinflussen. So haben Hunderttausende Demonstranten in Berlin scheinbar nicht […]

Volksbegehren gegen CETA eingereicht

15. Oktober 2016 admin 0

In München ist am Freitag ein vom Bund Naturschutz, Campact, der Katholischen Arbeitnehmerbewegung (KAB), Mehr Demokratie und dem Umweltinstitut gemeinsam einer Reihe lokaler Bündnisse initiiertes […]

Acht Richter gegen Hunderttausende

13. Oktober 2016 admin 0

Das Bundesverfassungsgericht hat am Donnerstag die Eilanträge von mehr als 200.000 Bürgerinnen und Bürgern gegen das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) abgelehnt. Die […]

Auf die Straße gegen TTIP und CETA!

12. September 2016 admin 0

Wenige Tage vor den Großdemonstrationen gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP am 17. September hat das Bündnis »CETA und TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!« […]