DKP Brandenburg zum dritten Bevölkerungsschutzgesetz Das jüngst verschärfte Infektionsschutzgesetz schützt die Herrschaft der Superreichen – nicht die Gesundheit der arbeitenden Menschen. Am 18. Novem...
Ein Zeichen praktischer Solidarität über Gewerkschafts- und Branchengrenzen hinweg haben die IG-Metall-Vertrauensleute bei Bosch im mittelhessischen Lollar gesetzt. Nachdem am 24. November der ärztlic...
Kuba und EU unterzeichnen Kooperationsabkommen im Gesundheitsbereich. Vertreter Brüssels lobt Solidarität der Inselrepublik Kubanische Ordnungskräfte haben in der Nacht zum Freitag eine Gruppe Systemg...
In der sog. „Corona-Krise“ müssen wir alle den Gürtel etwas enger schnallen. Es trifft uns bspw. finanziell durch Kurzarbeit oder den Wegfall des Nebenjob, oder durch den Wegfall von Kultu...
Es ist beschlossen. Der „Lockdown light“ wird verlängert, weil die Fallzahlen immer noch zu hoch sind. Ein öffentliches Leben findet kaum noch statt. Unter anderem in Bayern und Hessen sind teilweise ...
„Ich sage mir immer, dass dies inmitten der Pandemie der sicherste Ort ist, um seinen Urlaub zu verbringen“, sagte lächelnd die Kanadierin Linda Lamarsh, die zur Zeit den Komfort und die Gastfreundsch...
Zuweilen könnte man auf den – vielleicht nicht ganz so absurden – Gedanken kommen, daß einigen der Herrschenden und der Regierenden in unserer schönen kapitalistischen Welt die Gesundheitskrise rund u...
Seit heute sind sie also in Kraft, die neuen Maßnahmen und die Kritik der parlamentarischen Opposition ist erwartungsgemäß groß. Nachdem sich Kultureinrichtungen, Sportvereine oder Restaurantbetreiber...
Beim G20-Gipfel am vergangenen Wochenende hieß es, man wolle „sich für eine gerechte Verteilung der möglichen Corona-Impfstoffe einsetzen“ – dass das bedeutet, auf Profite aus einem möglichen Impfstof...
Das Antifaschistische Aktionsbündnis Nürnberg (AAB) rief am Abend des 24. November zu einer Kundgebung gegen einen Auftritt der Coronaleunger von Querdenken 911 auf. Über 100 AntifaschistInnen Demonst...
Während die Covid-19-Fallzahlen steigen, herrscht in Deutschlands Krankenhäusern große Ungleichheit. Zum einen zwischen den Häusern: Mancherorts wird Station um Station für die Covid-Behandlung umgeba...
Treffen mit Freunden? Nach der Schule noch irgendwo chillen? Geht alles nicht mehr. Wegen Corona. Unterricht mit 30 anderen Leuten und ohne entsprechende Hygienemaßnahmen? Gar kein Problem. Warum müss...
An dieser Stelle dokumentieren wir eine Resolution, welche sich aus einer Video-Konferenz dutzender kommunistischer Jugendorganisationen vom 07. November 2020 ergab:...
Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ und die Bürgerrechtlerin Gesine Oltmanns kritisieren die Entscheidung der Stadt, nicht einen Teil des Rings für die Aktion „Leipzig denkt selbst – Leipzig bra...
Das Antifaschistische Aktionsbündnis Nürnberg (AAB) ruft am 24.11.2020 zu einer Protestkundgebung gegen Querdenken 911 unter dem Motto „Sie Bekämpfen Masken wir bekämpfen Armut und Faschismus“ auf. Di...
Gesundheitsminister Spahn nennt sie das „Herzstück der Pandemiebekämpfung“: die deutschen Gesundheitsämter....
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat begrüßt, dass die Corona-Überbrückungshilfe für Studierende bis zum Ende des Wintersemesters verlängert wird, aber deutliche Nachbesserungen verla...
„Nicht nur die soziale Schieflage der aktuellen Corona-Politik sondern auch die verfehlte Sozial- und Arbeitsmarktpolitik der letzten Jahre spiegeln sich im Armutsbericht“, kommentiert Susanne F...
Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz hat Anzeige gegen die Versammlungsleiter der Versammlung der Querdenker:innen vom 7. November 2020 eingereicht und gegen die Personen, die derzeit zur Versammlu...
„Für jede Ministerin und jeden Minister in der Bundesregierung muss die Fürsorgepflicht für die Bevölkerung an erster Stelle stehen, weit vor den eigenen Interessen. Dieses herrschaftliche Verständnis...
„Untere Einkommensgruppen müssen zwingend finanziell gestärkt und hohe Vermögen zur Bewältigung der finanziellen Lasten der Corona-Krise herangezogen werden. Nur so schafft man Gerechtigkeit und sorgt...
Ihr müsst euch trotz Pandemie auf Arbeit täglich in Gefahr bringen? Die Schulbusse morgens sind überfüllt und ihr könnt nicht vernünftig Lüften? Die Bundesregierung verschweigt diese Realität gekonnt ...
Die Reform des Infektionsschutzgesetzes ist im Bundestag beschlossen worden. Doch die vorherrschende Kritik, dass das Parlament entmachtet wird, geht nicht weit genug. Beim Staat, den wir in der Bunde...
Die Krankenhäuser stoßen an die Grenzen ihrer Möglichkeiten bei der Behandlung von Covid-Patienten. Denn das Personal fehlt – eine Folge des Fallpauschalen-Systems. Während der Gesundheitsminister sic...
Der „Lockdown light“ soll verlängert werden – so wird es aktuell diskutiert. Dass es dabei aber vor allem um die Profite der Großkonzerne und nicht um die Gesundheit der Menschen geht, wird bei einem ...