„Sieg des Multilateralismus“

Mitten in der kapitalistischen Krise, der Corona-Pandemie und kurz nach den US-Präsidentschaftswahlen platzte die Nachricht in das Geschehen wie eine Bombe: Die Regierungen der ASEAN-Staaten, Chinas, Japans, Südkoreas, Australiens und Neuseelands unterzeichneten das Freihandelsabkommen „Regional Comprehensive Economic Partnership“ (RCEP) – auf Deutsch: „Umfassendes Regionales Wirtschaftsabkommen“. Das gemeinsame BIP der Unterzeichnerstaaten beläuft sich auf 25 Billionen Euro und übertrifft damit das der am Freihandelsabkommen USMCA beteiligten Länder USA, Mexiko und Kanada sowie der Europäischen Union.

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Auf die Straße gegen TTIP und CETA!

Wenige Tage vor den Großdemonstrationen gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP am 17. September hat das Bündnis »CETA und TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!« davor gewarnt, die mit Kanada bzw. mit den USA verhandelten Verträge bereits als gescheitert anzusehen. Auch die im SPD-Parteivorstand verabschiedete Beschlussvorlage für den SPD-Parteikonvent zu CETA am 19. September könne die grundsätzlichen Bedenken gegen das Freihandelsabkommen mit Kanada in der aktuellen Form nicht ausräumen, so das Bündnis. Sowohl TTIP als auch CETA sind eine Gefahr für die Demokratie, für Sozial- und Umweltstandards und die öffentliche…

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