Zurück zur Kohle mit den Grünen
Die Grünen in Deutschland und Österreich sind in einem Dilemma. Mit der von ihnen mitforcierten bedingungslosen Unterstützung einer Kriegspartei im Russland-Ukraine-Krieg haben sie wesentlich zur […]
Giftgrüner Alarm
In der Ukraine ist Krieg, und die maßgebliche Grünen-Politik schlägt in der Ampelkoalition den lautesten Alarm. Wäre es doch ein gellender Rettungsruf, die Diplomatie wieder […]
Diplomaten statt Waffen schicken!
Der deutsche Vizekanzler und Wirtschaftsminister hat unmittelbar vor dem österlichen Friedensfest die Deutschen aufgerufen, wenigstens 10 Prozent Energie zu sparen. Es gehe darum, die Abhängigkeit […]
Flaggschiff-Partei des deutschen Imperialismus
Wäre Mona Neubaur, die Spitzenkandidatin der Grünen im Landtagswahlkampf in Nordrhein-Westfalen, aus dem selben Holz wie Pinocchio geschnitzt: Ihre Nase wäre so lang, dass sie […]
Baerbocks tiefe Sehnsucht nach der Macht
Außenministerin Annalena Baerbock sinnierte am vergangenen Freitag über eine Sehnsucht, die ihre Generation vielleicht noch nie so richtig gespürt habe, eine „zutiefst menschliche Sehnsucht nach […]
Teddy in Gefahr
Am heutigen Mittwoch soll die Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Pankow über einen Antrag der CDU-Fraktion zum Thälmann-Denkmal im Prenzlauer Berg entscheiden. Das gehört, wenn es nach der CDU […]
Russland nicht verantwortlich für steigende Gaspreise
„Die vollkommen unverständliche Haltung der Grünen, die Inbetriebnahme von Nord Stream 2 weiter zu behindern, bezahlt letztendlich der deutsche Gaskunde“, sagt Klaus Ernst, wirtschaftspolitischer Sprecher […]
Von Lindners Gnaden
Es ist nur scheinbar paradox, dass die kleinste Verhandlungspartnerin FDP bereits vor Beginn offizieller Koalitionsgespräche mit SPD und Grünen den Takt vorgibt. Insbesondere SPD-Kanzlerkandidat Olaf […]
Erfolge für die FDP
Die bisherigen Sondierungsgespräche haben einen klaren Sieger. Sein Name ist Christian Lindner. Erst ist es dem FDP-Vorsitzenden gelungen, bisherige Wähler der Union auf seine Seite […]
DKP zum Stand der Bildung einer neuen Bundesregierung
Zum Stand der Bildung einer neuen Bundesregierung erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: Noch wird verhandelt und trotzdem bewahrheitet sich bereits die Einschätzung der DKP. […]