Korruption, der gemeinsame Nenner des Neoliberalismus

Mehrere Tage lang erlebte Peru Wellen von Protesten aufgrund der politischen Instabilität und der Forderung nach einer neuen Verfassung. Auslöser war die Vakanz von Martin Vizcarra, aber der Hintergrund ist breiter. Ein Land mit einem neoliberalen Wirtschaftssystem, das die Ungleichheiten und eine Vielzahl sozialer Probleme verschärft, angeführt vom größten Übel: der Korruption.

Weiterlesen

Der große Skandal sind die Maßnahmen gegen die Rechte der Arbeiterklasse und der anderen Volksschichten

Am 10. Oktober 2016 fand im Parlament eine Aktuelle Stunde auf Parteichefs-Ebene zum Thema «Die Erscheinungen von Interessenverflechtung und Korruption, ihr Einfluss auf das institutionelle und politische System des Landes, sowie ihre Bekämpfung» statt. Die Debatte wurde vom Premierminister A. Tsipras initiiert, da dieses Thema sich für die bürgerlichen Parteien (gleich ob „linke“, „zentristische“ oder „rechte“) bietet, um ihre Übereinstimmung bei der Umsetzung der volksfeindlichen Strategie des Kapitals durch gegenseitige Anschuldigungen zu Fragen der Verwaltung, der Korruption, der „Ethik“ zu verschleiern.

Weiterlesen

Venezuelas Armee besetzt Häfen

Auf Anordnung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro haben Einheiten der Bolivarischen Nationalen Streitkräfte (FANB) am Dienstag (Ortszeit) die fünf wichtigsten Häfen des südamerikanischen Landes besetzt. Die Häfen von Guanta (Anzoátegui), La Guaira (Vargas, Hafen von Caracas), Puerto Cabello (Carabobo), Maracaibo (Zulia) und Guamache auf der Insel Margaritawurden unter die Kontrolle des Militärs gestellt.

Weiterlesen