„Nachtigall, ick hör dir trapsen“ – diesen Spruch hat der Berliner Volksmund für verräterische Manöver im Reservoir. Der Vorschlag von SPD-Außenminister Heiko Maas, Ende August alle ...
Es war eine Siegesrede, die Chinas Staats- und Parteichef auf dem Platz des Himmlischen Friedens zum 100. Geburtstag der Kommunistischen Partei Chinas hielt – die Frage ist, ob sie vielleicht zu...
Im Jahr 2020 wurden im Land Brandenburg insgesamt 359 Ermittlungsverfahren eingeleitet, die Straftaten im Zusammenhang mit Hasskriminalität zum Gegenstand hatten, 108 Verfahren davon gehen auf Taten i...
Nach dem Anschlag auf Soldat*innen der UN-Mission Minusma in Mali flammen in Kreisen der Verteidigungs- und Außenpolitiker*innen Bekundungen von Mitgefühl auf. Die Armee berichtet intensiv und routini...
Der Sammelerfolg der Initiative Deutsche Wohnen & Co enteignen in Berlin kann nicht hoch genug bewertet werden. Denn trotz der Corona-Maßnahmen hat es die Initiative in den vergangenen Monaten ver...
Der russische Botschafter in Deutschland, Sergej Netschajew, hat sich für einen Neustart in den Beziehungen zwischen beiden Ländern ausgesprochen. „Ich glaube, dass die Grundlage dafür das über ...
Die Linke-Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen hat zum 80. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941 mit scharfen Worten die Außenpolitik der Bundesrepublik gegenüber Russ...
Seit Montag ist es offiziell: Das türkische Verfassungsgericht wird auf Antrag der Staatsanwaltschaft entscheiden, ob die linksgerichtete Oppositionspartei HDP verboten werden soll – und entspri...
Noch nie in ihrer rund 15-jährigen Geschichte – die Gründungsphase eingerechnet – stand die Linkspartei zu Beginn eines Bundestagswahlkampfs so schwach da wie jetzt. Man muss keine Unterga...
Wie bei einem Pawlowschen Reflex wogte die Empörung anlässlich einer von martialisch ausgerüsteten Polizisten begleiteten Brandschutzbegehung in einem besetzten Haus durch die Medienwelt. Politiker er...
Die Grünen stehen vor ihrem nächsten Tabubruch. Nach dem Parteitagsbeschluss am Wochenende ist klar, dass ein Einsatz bewaffneter Drohnen, den auch Politiker der Union befürworten, mit ihnen machbar w...
In der Politik sind Kompromisse die Regel. Der SPD gelang es, einen Gesetzentwurf mit einem Rechtsanspruch auf die Ganztagsbetreuung für Schulkinder auf den Weg zu bringen. Es wirkt, als hätten die So...
Vor wenigen Wochen hatte sich die Linke in Sachsen-Anhalt einen gewissen Philipp Rubach zu einer als Wahlkampf-Höhepunkt deklarierten Veranstaltung in den Moritzhof nach Magdeburg eingeladen. Der 24-J...
Wenn dem Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt aus linker Perspektive überhaupt etwas Positives abzugewinnen ist, dann dies: Die Warnung vor einem Sieg der AfD waren entweder übertrieben oder es haben sich i...
Der Herero-Aktivist Israel Kaunatjike hat der Bundesregierung vorgeworfen, bei den Verhandlungen über ein Versöhnungsabkommen mit Namibia „im neokolonialen Stil“ den Herero und Nama vorzus...
„Die Pandemie ist erst dann vorbei, wenn wir sie in allen Ländern besiegt haben. Und das wird nur gelingen, wenn wir auch weltweit impfen“, sagt Karl Lauterbach, der SPD-Gesundheitsexperte...
Hurra, sie ist endlich da, die neue israelische Regierung. Nun wird alles gut: Netanjahu ist weg vom Fenster, aus dem winken Naftali Bennett und Jair Lapid dem Volk zu und verheißen einen „Wande...
„Corona macht noch ungleicher. Schon vor Corona waren Menschen mit Einwanderungsgeschichte in vielen Bereichen wie Bildung, Arbeit und Gesundheit benachteiligt. Corona verschärft die Lage der Me...
Auf die Aufforderung des saarländischen Linke-Landesvorstandes, Oskar Lafontaine solle die Partei verlassen, hat die Linksfraktion im Saarbrücker Landtag mit einer Erklärung reagiert. In dem Papier, d...
Holpriger hätte der Start der neuen Linke-Parteiführung kaum ausfallen können. Erst musste die Wachablösung zweimal wegen Corona verschoben werden, dann verfehlte die Linke in Rheinland-Pfalz und Bade...
Es war nur eine Frage der Zeit, bis Betrügereien bei Testzentren öffentlich werden. Überall, wo bei geringer staatlicher Kontrolle mit wenig Aufwand viel Geld zu machen ist, versuchen auch unseriöse o...
Und der Sieger heißt Deutschland. Mit dem „Versöhnungsabkommen“ mit Namibia hat die deutsche Bundesregierung einen Coup gelandet: Der Völkermord an den Herero und Nama wird mehr als 100 Ja...
Die Berlinerinnen und Berliner werden gerade Zeugen, wie in Bedrängnis gekommene Akteure versuchen, ein politisch günstiges Geschäft abzuwickeln. Auf der einen Seite die Deutsche Wohnen, die vom drohe...
Es ist schon ein starkes Stück: Nicht alle Tage wird eine Passagiermaschine mit einer Räuberpistole zur Kursänderung gezwungen. Der von Minsk gebrauchte Vorwand einer Bombendrohung war dreist und durc...
Es kann keinen Zweifel mehr geben: Chile ist aufgewacht! Bei den Wahlen der Mitglieder zur Verfassunggebenden Versammlung erlitten die Rechte und Ultrareche Schiffbruch, die auf einer gemeinsamen List...