Im Jahr 2020 wurden im Land Brandenburg insgesamt 359 Ermittlungsverfahren eingeleitet, die Straftaten im Zusammenhang mit Hasskriminalität zum Gegenstand hatten, 108 Verfahren davon gehen auf Taten im Internet zurück. Die Zahlen gab das Brandenburger Justizministerium am Mittwoch auf Anfrage der in Berlin erscheinenden Tageszeitung “nd.Der Tag” (Donnerstagsausgabe) bekannt.
Genau diesem Thema soll sich im Land Brandenburg auch die bei der Generalstaatsanwaltschaft in Brandenburg an der Havel angesiedelte Zentralstelle für Hasskriminalität widmen, die am Donnerstag ihre Arbeit aufnimmt. “Die neue Stelle ist auch ein Zeichen in die Gesellschaft, dass Hass und Gewalt in Brandenburg keinen Platz haben und die Strategie der Null-Toleranz konsequent verfolgt wird”, sagte Christof Peter, Sprecher von Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU), zu “nd.DerTag”. In besonderen Fällen soll die Zentralstelle auch selbst Ermittlungen übernehmen. “Dies können Verfahren beispielsweise dann sein, wenn sie sich gegen eine große Anzahl von Strafanzeigen oder Straftaten verfahrensgegenständlich sind”, so Peter weiter. “Aus jüngster Vergangenheit wäre etwa der Verfahrenskomplex ‘Attila Hildmann’ zu nennen.”
Die im Januar dieses Jahres vom Landtag beschlossene Stelle in Brandenburg an der Havel wird von zwei Staatsanwälten betreut.
Quelle: nd.DerTag / nd.DieWoche (ehemals Neues Deutschland) – nd.DerTag: Brandenburger Justiz hat 2020 insgesamt 359 Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit Hasskriminalität eingeleitet