Abschlusserklärung zum Ostermarsch 2021

Ostermärsche der Friedensbewegung bleiben Teil der politischen Kultur des Landes Die Friedensbewegung konnte in diesem Jahr mit über 100 Veranstaltungen bundesweit wieder erfolgreich an die Tradition der Ostermärsche anknüpfen. Corona-bedingt wurden diese im letzten Jahr nach 60 Jahren verhindert. Mit der Teilnehmerzahl – trotz einschränkender Auflagen der örtlichen Behörden – waren die örtlichen Initiativen durchweg zufrieden.

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Ostermärsche 2021: Positive Bilanz trotz schwieriger Umstände

Das Netzwerk Friedenskooperative zieht eine positive Bilanz der diesjährigen Ostermärsche. In rund 100 Städten fanden über Ostern Aktionen für Frieden, Abrüstung und Gerechtigkeit statt. Die Forderung nach der Senkung der Rüstungsausgaben, dem Beitritt zum UN-Atomwaffenverbot und dem Stopp von Rüstungsexporten standen dabei im Fokus. Trotz der schwierigen Umstände, beteiligten sich zahlreiche Menschen an den Ostermarsch-Aktionen, die Corona-bedingt teils auf der Straße, teils virtuell stattfanden.

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Ostermärsche haben begonnen

Von Gründonnerstag bis Ostermontag finden bundesweit rund 100 Ostermarsch-Aktionen der Friedensbewegung statt. Den Auftakt machten in diesem Jahr Erfurt, Lüneburg und im Saarland am Gründonnerstag sowie Chemnitz, Jagel, Neumünster, Jülich, Gronau und Bruchköbel am Karfreitag. Die Friedensbewegung fordert insbesondere ein Ende der ständig anwachsenden Rüstungsausgaben, den Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbot und eine Abkehr von den Plänen, bewaffnete Drohnen anzuschaffen.

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Kriegstreiber aufhalten

Die neue USA-Regierung setzt gegenüber Rußland und China auf Eskalation. Die Bezeichnung des russischen Präsidenten Wladimir Putin durch US-Präsident Joe Biden als »Killer« war der Auftakt für eine Reihe aggressiver Maßnahmen des von den USA geführten Lagers. So stellte USA-Außenminister Antony Blinken die Linie seiner Regierung auf dem Treffen der NATO-Außenminister in Brüssel vergangene Woche unmißverständlich klar: Stopp von »Nord Stream 2«, Stopp des angeblich aggressiven russischen Verhaltens, Unterstützung von Regierungsgegnern wie Alexej Nawalny und Festhalten am unbelegten Vorwurf der Wahleinmischung in den USA.

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Auf zum Ostermarsch: Für Frieden, Sicherheit und eine lebenswerte Zukunft!

Die weltpolitische Lage ist angespannt. Ende Februar führte das US-Militär Luftschläge auf Syrien nahe der irakischen Grenze durch. Die Angriffe galten dem Iran. Auf der arabischen Halbinsel wiederum wurden Jahre lang hinweg saudische Angriffe logistisch und militärisch gegen das benachbarte Jemen unterstützt. Obwohl die Vereinigten Staaten unter Biden dem saudischen Königshaus ihre Unterstützung entzogen, ist die Situation im Jemen bleibend katastrophal.

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Trotz Corona: Ostermärsche finden statt

Am kommenden Donnerstag starten die Ostermarsch-Aktionen der Friedensbewegung. Aufgrund der Pandemie finden die Ostermärsche auch in diesem Jahr unter schwierigen Bedingungen statt. Viele Ostermarsch-Veranstalter planen in diesem Jahr stationäre Kundgebungen oder weichen auf Menschenketten aus, um ausreichend Abstand zwischen den Teilnehmenden zu wahren. In anderen Städten finden die Ostermärsche virtuell statt und in einigen Städten (Siegen, Ellwangen, Gifhorn und Miesbach) entfallen die diesjährigen Ostermärsche.

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Kriegstreiber aufhalten

Die neue US-Regierung setzt gegenüber Russland und China auf Eskalation. Die Bezeichnung des russischen Präsidenten Wladimir Putin durch US-Präsident Joe Biden als „Killer“ war der Auftakt für eine Reihe aggressiver Maßnahmen des US-geführten Lagers. So stellte US-Außenminister Antony Blinken die Linie seiner Regierung auf dem Treffen der NATO-Außenminister in Brüssel vergangene Woche unmissverständlich klar: Stopp von „Nord Stream 2“, Stopp des angeblich aggressiven russischen Verhaltens, Unterstützung von Regierungsgegnern wie Alexej Nawalny und Festhalten am unbelegten Vorwurf der Wahleinmischung in den USA.

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Netzwerk Friedenskooperative: Ostermärsche finden statt!

Das Netzwerk Friedenskooperative sieht die Ostermärsche nicht von den Beschlüssen der Bund-Länder-Konferenz vom Montag betroffen. Der Beschluss sieht vor, „Ansammlungen im öffentlichen Raum“ zu untersagen. Bei Ostermärschen handelt es sich hingegen um „Versammlungen“ im Sinne des grundgesetzlich verbürgten Versammlungsrechtes. Das Land NRW zum Beispiel hat dies bereits ausdrücklich in seiner neuen Landesverordnung klargestellt. Die Planungen der Ostermärsche können ungeachtet des jüngsten Beschlusses fortgesetzt werden, auch wenn ggf. mit weiteren Hygiene-Auflagen für die Kundgebungen und Demonstrationen zu rechnen ist.

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DKP zum Versammlungsverbot an Ostern

Zum Versammlungsverbot an Ostern erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Der Verdacht, dass sich das Versammlungsverbot an Ostern vor allem gegen die geplanten Ostermärsche der Friedensbewegung richtet, liegt nahe. Versammlungen unter freiem Himmel – mit Abstand und Maske – sind aber gerade keine Hotspots, wenn nicht, wie bei der LL-Demonstration in Berlin, Polizeieinsätze den Gesundheitsschutz unmöglich machen.

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Aufruf zu den Ostermärschen gegen Krieg: Rheinmetall entwaffnen – und alle anderen Rüstungskonzerne auch!

„Rheinmetall entwaffnen“ ruft zur Beteiligung an den Protesten der Antikriegsbewegung in verschiedenen Orten und Regionen über die Ostertage auf. Healthcare Not Warfare In der aktuellen Pandemie-Situation, durch die weite Teile der Gesellschaft lahmgelegt sind, expandiert besonders die am Krieg profitierende Rüstungsindustrie: Waffen werden überall von den Herrschenden eingesetzt, um ihre Machtinteressen durchzusetzen, auszuweiten und emanzipatorische Bewegungen zurückzudrängen. Wir fordern Aufbau und Stärkung von am Menschen orientierten Gesundheits- und Sozialstrukturen statt Geld in Tod und Leid zu investieren!

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