SPÖ Burgenland zeigt wieder die hässliche Fratze des Sozialchauvinismus

Kommentar von Aaron Weber, Student und Mitglied der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) Es ist nicht das erste und wird auch nicht das letzte Mal sein, dass bürgerliche Parteien in Österreich auf dem Rücken von Asylwerbern oder sogenannten „Ausländern“ im allgemeinen politisches Kleingeld wechseln. Obwohl die FPÖ bis heute ein Monopol auf rassistische Bemerkungen zu haben scheint, versuchen ÖVP und SPÖ – ebenfalls nicht erst seit gestern – aufzuholen, wenn auch meist in dezenterer Rhetorik gekleidet. Aber jenseits der bloßen Empörung verbirgt sich in letzteren Aussagen oft mehr Unheilvolles, als…

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In Wien bleibt alles wie gehabt

Die österreichische Hauptstadt Wien, die zugleich ein Bundesland ist, bleibt auch nach der heutigen Wahl vermutlich von einer Koalition aus Sozialdemokraten und Grünen regiert. Trotz Verlusten von fast fünf Punkten blieb die Wien seit 70 Jahren regierende SPÖ nach dem vorläufigen Ergebnis mit 39,44 Prozent stärkste Partei und erhält 44 Mandate im 100 Abgeordnete zählenden Gemeinderat. Zusammen mit den Grünen, die rund 1,5 Prozentpunkte abgaben und auf 11,15 Prozent kommen, reicht das für eine Mehrheit von 53 Sitzen.

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