Kalter Staatsstreich in Ankara
Mit der heute im türkischen Parlament durchgedrückten Aufhebung der Abgeordnetenimmunität von mehr als einem Viertel der ParlamentarierInnen führt der immer autoritärer agierende Staatspräsident Recep Tayyip […]
Staatsstreich
Erklärung der Revolutionären Regierung Kubas zur Lage in Brasilien
Die Revolutionäre Regierung Kubas hat wiederholt den parlamentarisch-gerichtlichen Staatsstreich angeprangert, der sich unter dem Mäntelchen der Gesetzlichkeit, seit Monaten in Brasilien entwickelt. Heute ist der […]
Putsch der Korrupten
Brasiliens Senat hat mit der Mehrheit von 55 gegen 22 Senatoren einer Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff zugestimmt. Damit ist die Staatschefin für maximal 180 […]
Brasiliens Senat bleibt auf Putschkurs
Der Präsident des brasilianischen Senats, Renan Calheiros, hat die Entscheidung des geschäftsführenden Präsidenten des Abgeordnetenhauses, Waldir Maranhão, zurückgewiesen, die Mitte April im Unterhaus erfolgte Abstimmung […]
Erklärung der kubanischen Regierung zum Putsch in Brasilien
Wir dokumentieren nachstehend eine Erklärung des Außenministeriums der Republik Kuba zum laufenden institutionellen Staatsstreich in Brasilien: Sektoren der rechten Vertretung der Oligarchie im Zusammenspiel mit […]
Hunderttausende gegen drohenden Putsch
Aus Anlass des 52. Jahrestages des letzten Militärputsches haben Hunderttausende Menschen in zahlreichen Städten Brasiliens gegen die erneut drohende Verletzung der Demokratie in dem südamerikanischen […]
Staatsstreich aus Berlin
Die Europaabgeordneten der Partei Die Linke Cornelia Ernst (Leiterin der Delegation der Linken im Europäischen Parlament) und Fabio De Masi (Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft […]