2.+3.März: Rosa Luxemburg Konferenz 2018 (Wien)

2. und 3. März 2018 VHS Hietzing (Hofwiesengasse 48, 1130 Wien; öffentlich erreichbar mit U4 bis Hietzing, 60er Richtung Rodaun direkt bis Hofwiesengasse) Es wird immer deutlicher, dass die bisher herrschende Ordnung, so mächtig sie uns heute noch erscheinen mag, auf Sand gebaut ist. Die Notwendigkeit der Überwindung des Kapitalismus stellt sich daher einmal mehr ganz konkret.

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Präsident seiner Klasse

Während er im Wahlkampf »Populist« genannt wurde und selbst vorgab, einer zu sein, ist der aktuelle USA-Präsident alles andere als das. Donald Trump ist ein Milliardär, der die Interessen des reichsten Promilles der US-Amerikaner vertritt. Er ist ein Demagoge, der die Wall Street mit Worten »angreift«, der aber gleichzeitig seit seiner Amtsübernahme alles dafür tut, daß er selbst und seinesgleichen noch reicher werden.

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Wahrnehmbares Beben in Santiago de Cuba

Das Netz der Nationalen Seismologischen Servicestationen Kubas registrierte um 18 Uhr 07 des gestrigen Dienstags ein wahrnehmbares Beben, das dritte in diesem Jahr – seine Koordinaten waren 19.92 Grad nördlicher Breite und 75.60 Grad westlicher Länge, ca. 40 km östlich von Santiago de Cuba. Nach einem Bericht des Nationalen Seismologischen Untersuchungszentrums hatte es eine Stärke von 3,9 auf der Richterskala und fand in einer Tiefe von 33 km statt.

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Guantánamo, eine offene Wunde in der Souveränität Kubas

Ein Brand im Umkreis der Marinebasis, die die Vereinigten Staaten auf widerrechtlich besetztem Territorium Kubas  unterhalten, machte in der vergangenen Woche die Evakuierung eines Teils ihres Personals erforderlich. Nach Erklärungen von US-Beamten kollaborierten kubanische Kräfte beim Löschen des Feuers und die Lage kam am Abend des 22. Februar wieder unter Kontrolle. Die Kubaner „stellten Leute und einige LKW zur Verfügung“, und ihre Hilfe war „außerordentlich nützlich“, sagte vor Medien ihres Landes die Pressesprecherin der US-Basis Julie Ann Ripley.

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Demokratische Dynamik unserer Wahlen

Der Wahltag am 11. März, wenn die Abgeordneten der Nationalversammlung und die Delegierten der Provinzparlamente gewählt werden, werde erneut die Einheit des Volkes um die Revolution widerspiegeln, sagte der Zweite Sekretär der Partei Ramón Machado Ventura bei einem Besuch von Gemeinden in Guantánamo. Laut in der Zeitung Venceremos veröffentlichten Berichten, habe er betont, dass „ dieser Austausch mit den Kandidaten in den Gemeinden den Zweck verfolge, das Band mit den Wählern zuverstärken. Wir sind nicht hierher gekommen, um Versprechen für Lösungen abzugeben, weil die Revolution für das Volk alles tut,…

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Wahlen in Italien: Vota comunista!

Erklärung des Parteivorstandes der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) zu den italienischen Parlamentswahlen am 4. März 2018 Am 4. März 2018 finden in Italien Parlamentswahlen (Abgeordnetenkammer und Senat) statt. Die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) unterstützt hierbei auf solidarische Weise die Listen sowie die Kandidatinnen und Kandidaten der Kommunistischen Partei (Partito Comunista, PC) und ruft zu deren Wahl auf.

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Zum Treffen des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, mit dem Syrien-Beauftragten des UN-Generalsekretärs, Staffan de Mistura

Am 28. Februar fand am Rande der 37. Sitzung des UN-Rats für Menschenrechte in Genf ein Treffen des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, mit dem Syrien-Beauftragten des UN-Generalsekretärs, Staffan de Mistura, statt. Dabei wurde der regelmäßige Meinungsaustausch über alle Aspekte des Syrien-Konflikts fortgesetzt. Besonderes Augenmerk wurde auf die Umsetzung der Ergebnisse des Ende Januar in Sotschi stattgefunden Kongresses des syrischen nationalen Dialogs gerichtet, vor allem auf die Bildung einer Verfassungskommission unter Beteiligung von Vertretern der syrischen Regierung und der Oppositionskräfte.

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Vertreter der FAO hebt Kubas Engagement für Ernährungssicherheit hervor

Der Verbrauch von mehr Gemüse durch die Bevölkerung ist eine Errungenschaft des städtischen und vorstädtischen Landwirtschaftsprogramms. Photo: Miguel Febles Hernández Kuba ist ein Bezugspunkt für Ernährungssicherheit in Lateinamerika und der Karibik. Das Land hat sich über drei Zweijahreszeiträume hinweg unter den Ländern mit einer der niedrigsten Raten an unterernährten Menschen (weniger als 2,5%) gehalten, wodurch die Millennium-Entwicklungsziele bezüglich des Hungers weiterhin erfüllt werden und ebenso die des Welternährungsgipfels.

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NATO eine der größten Bedrohungen für Frieden in Afghanistan

„Eine der größten Bedrohungen für Frieden und Versöhnung in Afghanistan ist und bleibt die ausländische Truppenpräsenz und vor allem die wieder verschärfte Kriegsstrategie der USA“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zur jüngsten Friedenskonferenz in der afghanischen Hauptstadt Kabul. Hänsel weiter: „Die Gesprächsangebote von Afghanistans Präsident Aschraf Ghani an die Taliban werden kaum Erfolg haben, solange sich die USA als die eigentlichen Herrscher in dem zentralasiatischen Land aufspielen.

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Mindestlohn in Europa: Merkel und Nahles müssen vor der eigenen Haustür kehren

„Trotz bester Wirtschaftslage spielt Deutschland bei der Entwicklung der Mindestlöhne nur in der europäische Kreisklasse“, kommentiert Susanne Ferschl, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Gute Arbeit der Fraktion DIE LINKE, die Zahlen des aktuellen Mindestlohnbericht des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI), wonach die Mindestlöhne in 19 von 22 EU-Staaten gestiegen, in Deutschland aber real gefallen sind.

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