Nordkorea protestiert gegen deutschen »Verfassungsschutz«

North KoreaDie nordkoreanische Botschaft in Berlin hat per Pressemitteilung Berichte zurückgewiesen, wonach die diplomatische Vertretung für illegale Im- und Exporte genutzt werde. Wir dokumentieren die Stellungnahme nachstehend.

Die Behauptungen vorn Bundesverfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, wonach die Botschaft der DVR Korea in Deutschland angeblich High-Tech-Bestandteile für das Raketen- und Atomwaffenprogramm des Staates beschafft, entsprechen nicht den Tatsachen.

Er sagte in seiner Erklärung, es handele sich dabei um sogenannte Dual-Use-Güter, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke genutzt werden können. Es stellt sich die Frage, was Dual-Use-Güter sind, wenn sogar die Esslöffel für die Kinder, die nach Korea exportiert werden, damit gebrandmarkt werden.

Die normale Ein- und Ausfuhr der Produkte zwischen den Ländern als illegal zu bezeichnen, mit dem Vorwand, es handele sich um Dual-Use-Güter, und die Unterstellung, die Botschaft sei darin verwickelt, ist nicht anders als Versuch, das Ansehen unseres Landes zu schwärzen.

Der Verfassungsschutzpräsident sollte sich lieber um deutsche illegale Waffenexporte in Krisenregionen wie z.B Südkorea kümmern.

Berlin, den 6.Februar 2018

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