In Syrien chemische Substanzen aus Deutschland und Vereinigtem Königreich gefunden

Ein syrischer Beamterklagte am Samstag vor der OPCW an, dass sie in den Lagern der Stadt Duma chemische Produkte gefunden hätten, die in Deutschland und dem Vereinigten Königreich hergestellt wurden und den Terroristen gehörten, verbreiteten die Medien am Samstag. Der ständige Vertreter Syriens vor der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) Hasan Obeid sagte, dass die von der Armee entdeckten chemischen Substanzen aus Berlin und London stammten, insbesondere vom Porton Down Labor in Salisbury.

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Gemeinsame Erklärung der TKP und KKE

Die Kommunistische Partei der Türkei (TKP) und die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) richten zum Arbeitermai 2018 kämpferische und herzliche Grüße an die Arbeiterklasse, an die Völker beider Länder und unserer Region aus, und rufen sie auf, den gemeinsamen Kampf gegen die bürgerlichen Regierungen und die volksfeindliche Politik, gegen das Kapital und seine Herrschaft zu stärken. Wir verurteilen die imperialistischen Kriege und entfalten unseren Kampf für den Sturz der kapitalistischen Barbarei, für den Sozialismus als die Zukunft der Völker.

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Nicaragua verteidigt den Frieden und Kuba unterstützt es

Angesichts der Destabilisierungsversuche der letzten Tage in Nicaragua sei die Position Kubas die erneute Unterstützung für die sandinistische Nation und Regierung unter der Führung von ComandanteDaniel Ortega und Vizepräsidentin Rosario Murillo, erklärte das kubanische Außenministerium am Samstag. In einer Erklärung des Außenministeriums der Insel erfolgte die Anklage der „Versuche zur Destabilisierung der Republik Nicaragua, ein Land, das in Frieden lebt und wo bemerkenswerte Fortschritte im sozialen Bereich, in der Wirtschaft und in der Sicherheit zugunsten seines Volkes gemacht wurden.“

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Aufruf der DKP zum 1. Mai 2018

Heraus zum 1. Mai: Abrüsten statt Aufrüsten Wir rufen zur Teilnahme an den 1.Mai-Demonstrationen der Gewerkschaften auf, die in diesem Jahr unter dem Motto „Solidarität – Vielfalt – Gerechtigkeit“ stehen. Unsere Solidarität gehört in diesem Jahr insbesondere den Kolleginnen und Kollegen, die im Gesundheitswesen für mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen kämpfen. Dieser Kampf geht uns alle an! Statt Überstunden und Überlastung brauchen wir in allen Branchen mehr Personal; statt einer Veränderung des Arbeitszeitgesetzes brauchen wir mehr Mitbestimmung bei der Arbeitszeitplanung und den Kampf für Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich!…

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Gedenken der Befreiung

Während wir in den vergangenen Wochen mehrfach warnend auf Geschichtsvergessenheit und Geschichtsrevisionismus hinweisen mussten, können wir diesmal verschiedene positive Beispiele antifaschistischer Erinnerungsarbeit benennen. In den vergangenen Tagen fanden in KZ-Gedenkstätten und weiteren Orten Europas Gedenkveranstaltungen zur Erinnerung an die Befreiung von Faschismus und Krieg statt. Den Auftakt bildete traditionell die Feierlichkeit zur Erinnerung an den Jahrestag der Selbstbefreiung des KZ Buchenwald am 11. April 1945. Auf Einladung des Internationalen Komitees Buchenwald-Dora und Kommandos kamen mehrere hundert Teilnehmende und setzten – im Sinne des Schwurs von Buchenwald – ein Zeichen gegen…

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Kein TTIP für Trump

„Ein Gartenzwerg-TTIP wegen Donald Trump ist wie den Teufel mit dem Beelzebub auszutreiben. Auch wenn es nur um Industriezölle ginge. Dies hieße etwa das Umweltdumping von Trump und seinen Ausstieg aus dem Paris-Abkommen zu belohnen. Deutschland muss vielmehr seine Exportüberschüsse kontrolliert abbauen“, kommentiert Fabio De Masi, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die Debatte um ein abgespecktes transatlantisches Freihandelsabkommen, das laut Medienberichten von der Bundeskanzlerin und den Grünen angestrebt wird.

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Rede und Antworten des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, auf Medienfragen auf einer gemeinsamen Pressekonferenz nach den Verhandlungen mit dem Außenminister des Irans, Mohammed Dschawad Sarif, und dem Außenminister der Türkei, Mevlüt Cavusoglu, am

Sehr geehrte Damen und Herren, unser heutiges Treffen fand in einer Situation statt, wenn es um die Syrien-Regelung viele Ereignisse gibt, die nicht gerade positiv sind. Wir erwähnten bereits den rechtswidrigen Angriff gegen Syrien am 14. April, den die USA, Frankreich und Großbritannien unter einem aus dem Finger gesogenen Vorwand unternommen haben, ohne abzuwarten, bis OPCW-Experten ihre Arbeit beginnen. Dieser Angriff hat natürlich die Arbeit am politischen Prozess zurückgeworfen.

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Zusammen gegen die wachsenden Ungleichheiten

Tatsächlich gab es nach der Rede von Premierminister Bettel zur Lage der Nation doch Abgeordnete, die bemerkten, die Rede sei kurz gewesen. Als ob es auf die Länge ankomme! Anders als in der sprichwörtlichen Kürze, fehlte in der Rede des Premierministers aber die Würze. Vor allem wurden ganze gesellschaftliche Bereiche ausgeklammert, beziehungsweise so dargestellt, dass manche Zuschauer und Zuhörer von Chamber TV den Eindruck bekamen, sie seien im falschen Film.

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Danke, Kuba

Nach einem vernichtenden Hurrikan, mitten im Herzen der afrikanischen Wüste oder in den entlegensten Winkeln des amerikanischen Kontinents, im Gebirge, in indigenen Gemeinden, im Epizentrumvon schweren Epidemien …. Den über 407.000 Mediziner und Techniker des kubanischen Gesundheitswesens, die fast sechs Jahrzehnte lang medizinische Zusammenarbeit geleistet haben, war keine Widrigkeit zu groß, als dass sie sie daran gehindert hätte, in die Welt zu gehen, um die Bedürftigsten zu heilen.

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NATO-Außenministertreffen in Brüssel setzt weiter auf Aufrüstung und militärische Drohung

„Die Außenminister der NATO-Staaten treffen sich heute, um mittlerweile ritualisiert sich selbst zu vergewissern, dass die Welt aus den Fugen geraten ist und Russland und China die größten Gefahren für die westliche Sicherheit und dessen Wohlstand darstellen. Dass nur der Westen Bündnisse mit anderen Staaten eingehen darf und die westlichen Staaten aus rein altruistischen Gründen andere Staaten auch ohne völkerrechtliche Legitimation militärisch angreifen dürfen“, erklärt Alexander S. Neu, Obmann im Verteidigungsausschuss für die Fraktion DIE LINKE.

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