Gipfel der Hoffnungen

„Es ist ein Gipfel der großen Hoffnungen“, kommentiert der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Stefan Liebich, das Zusammentreffen des südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In mit Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un im Grenzort Panmunjom.

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Der ganze Marx hat Zukunft

DKP und SDAJ veranstalten Konferenz und Demonstration zum 200. Geburtstag von Karl Marx am 5. Mai in Trier Anlässlich des 200. Geburtstags von Karl Marx werden am 5. Mai 2018 in Trier zahlreiche Veranstaltungen stattfinden. In den meisten Fällen dienen die Veranstaltungen dazu, die von Marx begründete Weltanschauung in Teilen oder in der Gänze zurückzuweisen. Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) und die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) wollen mit ihrer Konferenz »Marx hat Zukunft« zur Aktualität des Marxismus am 5. Mai ab 13 Uhr im Bürgerhaus Trier-Nord dem entgegenstellen. Patrik Köbele,…

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Kehrtwende in der Arbeitsmarktpolitik dringend notwendig

„Trotz der allgemeinen Beschäftigungszunahme in den letzten Jahren hat sich die Situation vieler Langzeiterwerbsloser nicht verbessert. Die Bundesregierung muss endlich die Realität zur Kenntnis nehmen und deutlich mehr für die vielen langzeiterwerbslosen Menschen tun. Eine Kehrtwende in der Arbeitsmarktpolitik ist dringend notwendig“, erklärt Sabine Zimmermann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum aktuellen Arbeitsmarktbericht der Bundesagentur für Arbeit.

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Kundgebung gegen die Veranstaltung des »Bleiburger Ehrenzugs«

Am 12. Mai um 11 Uhr auf dem Hauptplatz in Bleiburg/Pliberk:Kundgebung der »Initiative gegen Ustaša- & Nazi-Treffen inKärnten/Koroška« gegen die Veranstaltung des »Bleiburger Ehrenzugs« amLoibacher Feld. Unterstützt wird die Initiative von 22 Organisationen, deren Appell bereitsim Vorjahr an Landeshauptmann Peter Kaiser, Bundespräsident Alexander Van derBellen und den damaligen Innenminister Wolfgang Sobotka übergeben wurde.

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Solidarität mit den Antikriegsaktionen in Athen!

Am 16. April fand in Athen eine Demonstration gegen den imperialistischen Krieg gegen Syrien statt. Einige Demonstranten versuchten dabei die Statue des ehemaligen US-Präsidenten Harry Truman zu entfernen. Diese Truman-Statue in Athen ist ein Symbol für die US-Vorherrschaft in Griechenland. Diese Vorherrschaft begann mit der Unterstützung der deutschen Faschisten gegen die griechischen Partisanenverbände, die während des Zweiten Weltkriegs einen sehr erfolgreichen Partisanenkrieg gegen die Wehrmacht führen. Die USA unterstützen später die Errichtung der Militärdiktatur in Griechenland und gliederten es in die NATO ein.

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Kuba ist bereit, mehr Ärzte nach Vietnam zu schicken

 Kuba bekundete seine Bereitschaft, die Zusammenarbeit im Gesundheitswesen mit Vietnam zu erhöhen, insbesondere mit einem Krankenhaus in der zentralen Provinz Quang Binh, das dem Land von Comandante en Jefe Fidel Castro gespendet worden war, berichtet PL. Bei einem Besuch dieser Einrichtung erklärte die kubanische Botschafterin in Vietnam, Lianys Torres, dass Kuba bereit sei, weiterhin die historische Freundschaft zwischen den beiden Nationen in diesem und in anderen Bereichen zu ehren.

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Entgleist der öffentliche Dienst?

Als die neue Straßenbahn im vergangenen Dezember in der Hauptstadt ihre erste Fahrt antreten sollte, rumorte es bereits hinter den Kulissen beim Personal. Dies erfuhren wir am Mittwoch von Vertretern des OGBL und Landesverbandes. Im Nachhinein betrachtet kann man das Schneegestöber, in welchem das großherzogliche Paar die erste Fahrt antrat, durchaus mit Symbolcharakter sehen, denn stürmisch wurde es bis zum heutigen Tag, was die Arbeits- und Lohnqualität dieses Betriebes angeht, der immerhin ein Betrieb des öffentlichen Personentransport ist.

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Mesale Tolu muss endlich ausreisen dürfen

„Ich erwarte, dass das Ausreiseverbot für Mesale Tolu endlich aufgehoben wird und sie die Türkei verlassen kann, so wie Peter Steudtner und Deniz Yücel“, erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, die am heutigen Donnerstag auch den dritten Prozesstag gegen die deutsche Journalistin in Istanbul beobachtet. Der Prozess, einen Tag nach dem Skandalurteil gegen Journalisten der Tageszeitung Cumhuriyet, ist nun mit dem Verfahren gegen Tolus Ehemann zusammengelegt worden. Mesale Tolu darf die Türkei bisher nicht verlassen und muss sich wöchentlich bei der Polizei melden.

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Deutsche Telekom: ver.di-Tarifkommission stimmt Abschluss zu

„Das ist ein guter Tarifabschluss, mit dem wir für die Beschäftigten drei wichtige Ziele erreichen: mehr Geld, mehr Arbeitsplatzsicherheit, mehr Lebensqualität“, sagte Lothar Schröder, Mitglied im ver.di-Bundesvorstand. „Die Erhöhung der Entgelte führt zu spürbaren Reallohnsteigerungen für die Beschäftigten. Der Ausschluss von betriebsbedingten Kündigungen erhöht die Sicherheit für ihre Lebensplanung, und die 14 zusätzlichen freien Tage pro Kalenderjahr steigern ihre Lebensqualität“, betonte Schröder. „Ohne den hohen Einsatz der Kolleginnen und Kollegen, die in dieser Tarifrunde mit Warnstreiks und vielfältigen Aktionen für ihre Forderungen kämpften, wäre dieser gute Abschluss nicht möglich gewesen.“

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Atheistenverband gegen Kreuze in Behörden

Als unerhörten und massiven Verstoß gegen die weltanschauliche Neutralität des Staates kritisiert der Internationale Bund der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA) die Ankündigung des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder, dass in jeder Behörde künftig ein Kreuz hängen müsse. „Der Staat darf nicht einseitig für eine bestimmte Religion oder Weltanschauung Partei ergreifen“, sagte René Hartmann, Erster Vorsitzender des IBKA. „Das Kreuz ist eindeutig ein Symbol des Christentums. Es zu einem bloßen Kultursymbol umzudefinieren ist abwegig.“

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