Der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel Bermúdez leitete am Dienstag das Treffen des Ministerrates, das das Verhalten unserer Wirtschaft bis zum Monat April sowie die Richtlinien zur Ausarbeitung des Wirtschaftsplans und den Staatshaushalt für das nächste Jahr analysierte.
Darüber hinaus wurden in die Tagesordnung des höchsten Regierungsorgans weitere Themen einbezogen wie die Korruption in der Verwaltung und die Möglichkeiten der Union der Militärindustrie für die Volkswirtschaft.
AUSFÜHRUNG DER KUBANISCHEN WIRTSCHAFT BIS ENDE APRIL
Der erste stellvertretende Minister für Wirtschaft und Planung, Alejandro Gil Fernández, informierte die Mitglieder des Ministerrates über die Entwicklung der kubanischen Wirtschaft bis Ende April.
Unter anderem führte er an, dass bis zu jenem Zeitpunkt eine gute Leistung bei exportierbaren Produkten wie Rum, Tabak, Hummer, Garnelen, Nickel und Stahl zu verzeichnen sei.
Im untersuchten Zeitraum wurden mehrere priorisierte Investitionen überprüft, darunter das Programm für die Möbelindustrie, die Modernisierung und Erweiterung der Textilfabrik in Holguin, die Rückgewinnung von Kraftstoffkapazitäten und das neue Hotel Internacional von Varadero.
In seiner Einschätzung verlaufen diese Investitionen gut, wenn auch nicht ohne Rückschläge, die in manchen Fällen die noch geringe Vorbereitung der am Investitionsprozess beteiligten Akteure aufzeigen. „Es ist wichtig, die Mängel zu überwinden und sicherzustellen, dass sich die Investitionen durch ihre Leistung amortisieren, ohne die Liquidität der Wirtschaft zu belasten“, sagte der erste stellvertretende Minister.
Im Allgemeinen leide die verarbeitende Industrie unter einem Rohstoffdefizit. Zum Ende des Viermonatszeitraums seien neben weiteren jedoch wichtige Produkte wie Seife, Zahnpasta, Parfüm, Weißblechgefäße, Bewässerungssysteme und Flaschen für Flüssiggas wieder abgesichert.
Bezüglich des Tourismus wurde darauf hingewiesen, dass trotz dessen, dass die durch den Hurrikan Irma hervorgerufenen Schäden an touristischen Einrichtungen noch vor Beginn der Hochsaison behoben worden waren, es auf den wichtigsten Quellmärkten zu Beeinträchtigungen im Verkauf kam, wozu sich noch die Verschärfung der Maßnahmen der US-Regierung hinzugesellte. Dies alles konnte jedoch nicht verhindern, dass im Monat Mai die Zahl von zwei Millionen Besuchern überschritten wurde.
Gil Fernandez kam zu dem Schluss, dass „mit Blick auf die zweite Hälfte des Jahres die Ressourcen dort platziert werden müssen, wo sie unabdingbar sind und nach Lösungen gesucht werden muss, was das vorhandene Inventar und die örtlichen Produktionen betrifft. Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass im Falle der Nichteinhaltung der nationalen Produktion die Alternative die Einfuhr ist“.
In diesem Zusammenhang betonte Diaz-Canel, dass „inmitten der Komplikationen, die jetzt auch durch die Schäden entstehen, die durch die heftigen Regenfälle entstanden sind, daran gearbeitet werden muss, den Plan 2018 so weit wie möglich zu erfüllen“.
GLOBALES MODELL UND RICHTLINIEN FÜR DEN WIRTSCHAFTSPLAN UND HAUSHALTSPLAN DES STAATES 2019
Der Erste Vizeminister des MEP gab die Prämissen bekannt, die die Herausbildung des globalen Modells für die Planung des Jahres 2019 leiten, um die Nachhaltigkeit der 2018 angenommenen Ziele zu konsolidieren. Darin erwähnte er die Wiederherstellung der nach den durch die Hurrikans Irma und Matthew entstandenen Schäden sowie die Absicherung der Produktion, die maximale Ausnutzung die Produktionskapazitäten, indem die finanziellen Möglichkeiten auf die Einfuhr von Zubehör und Rohstoffen ausgerichtet werden, um Produkte im Lande herzustellen und so den Import von Fertigerzeugnissen zu ersetzen.
Ebenso sollen vorrangige Investitionen abgesichert werden wie jene im Tourismus, in der Sonderentwicklungszone Mariel, im Schienenverkehr, bei den erneuerbaren Energiequellen, bei der Aufrechterhaltung des Nationalen Stromversorgungssystems, in der Erweiterung der Lagerkapazitäten, im Wassertransferprogramm und im Ausbau und der Modernisierung der Zementindustrie. Sie alle dienen dem Zweck, dass sich der Plan auf die Entwicklung des Landes ausrichtet.
Er sagte, die Richtlinien seien darauf gerichtet, „einen objektiven, realistischen, nachhaltigen und erfüllbaren Plan zu erreichen, wofür es notwendig ist, sich den realen Möglichkeiten anzupassen, keine Schulden aufzunehmen, die nicht rechtzeitig bezahlt werden können, Einsparungen an finanziellen und materiellen Ressourcen zu erzielen, indem unnötige Ausgaben reduziert werden und ohne auf die vorrangigen Entwicklungsprogramme zu verzichten“.
Der Plan 2019 sollte sich durch die Suche nach kohärenten und nachhaltigen Lösungen für die bestehenden Spannungen auszeichnen.
In der Debatte über die Richtlinien, die die Ausgestaltung des Plans leiten werden, wies Alfredo López Valdés, Minister für Energie und Bergbau, auf die Wichtigkeit einer strikten Einsparung von Elektroenergie hin.
Ebenfalls führte er an, dass bis zum Jahr 2019 bereits eine größere Menge an Energie durch Photovoltaik erzeugt werde. Außerdem werden drei Bio- und zwei Windparks gebaut, die ab 2020 Strom liefern müssen. „Dies zeigt den Vorrang, den das Land den erneuerbaren Energiequellen einräumt“, sagte er.
Der Industrieminister Salvador Pardo Cruz bezog sich auf die Richtlinien, die seinem Sektor aufgegeben wurden, wie die Dringlichkeit der maximalen Nutzung der industriellen Kapazitäten des Landes zur Gewährleistung von Exporten, die Ersetzung des Imports von Fertigerzeugnissen, die Dienstleistungen für die Bevölkerung, den Tourismus und den Binnenmarkt sowie einen besseren Zyklus der Bestandsrotation.
Die Ministerin für Finanzen und Preise, Lina Pedraza Rodríguez, warnte ihrerseits: „Wir dürfen im nächsten Jahr die Fähigkeit, einen Beitrag zum Staatshaushalt leisten zu können, nicht weiter selbst einschränken“.
Unterdessen forderte Elba Rosa Pérez Montoya, Ministerin für Wissenschaft, Technologie und Umwelt, im Plan die Notwendigkeit der Nutzung von Wissenschaft und Technik zu verankern. Sie argumentierte, dass dies wie ein Widerspruch inmitten der Sparpolitik erscheinen könnte, es aber das Gegenteil sei, denn mit der Wissenschaft werden viele der Probleme gelöst werden, die das Land heute habe.
Die Ministerin sagte, dass der Plan auch Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels beinhalten müsse, der für Kuba bereits Realität sei.
Der kubanische Präsident betonte, dass „wir zu präzisen Richtlinien gelangen, die zu einer Planung, Organismus für Organismus, Einheit für Einheit führen. Wir müssen uns bewusst sein und daran arbeiten, dass der Plan, den wir annehmen, kein Defizit hat oder Schulden hervorruft, wofür das Verständnis und die Unterstützung aller benötigt wird.“
Diese wirtschaftlichen Themen, so sagte er, führen zu tiefen und nicht formellen Diskussionen in den Verwaltungsräten der Zentralbehörden des Staates und aller Entitäten des Landes.
ADMINISTRATIVE KORRUPTION
Der Ministerrat behandelte die administrative Korruption im Land, ein schädliches Phänomen, das die Wirtschaft des Landes beeinträchtigt und auch moralische Auswirkungen hat.
Die Leiterin des obersten Rechnungshofs der Republik, Gladys Bejero Portela, berichtete, dass in den untersuchten Fällen bestätigt wurde, dass ihr Ursprung im Fehlverhalten der Menschen und in den Rissen der Kontrollsysteme liege.
Insbesondere wies sie auf die unzureichende Strenge bei der Auswahl der Kader und bei der strikten Beobachtung des politischen und sozialen Verhaltens von Leitungskadern, Führungskräften und Funktionären hin, sowie darauf, dass hierzu keine zeitnahen Analysen der Meinungen und Aussagen der Arbeiter vorgenommen werden.
Díaz-Canel wiederholte, was der Erste Sekretär der Kommunistischen Partei, Armeegeneral Raúl Castro Ruz, mehrfach sagte, dass der Hauptfeind der Revolution gerade die Korruption sei. „Wir können nicht mit diesem Phänomen leben, weil es Ausdruck der Verschlechterung der Werte, der Toleranz und der Straflosigkeit ist“, betonte er.
MÖGLICHKEITEN DER MILITÄRINDUSTRIE UNION
Der letzte Punkt des Treffens des Ministerrates war dem Potential der 1988 gegründeten Union der Militärindustrie gewidmet, wobei der Beitrag bewertet wurde, den diese bei der Befriedigung vieler Bedürfnisse der Volkswirtschaft geben könne.
Ihr Direktor, Brigadegeneral (R) Israel Cervantes Tablada, schilderte die Entwicklung dieses Industriekomplexes, dessen Hauptaufgabe es ist, die Reparatur, Herstellung, Modernisierung und Entwicklung der Militärtechnologie zu gewährleisten sowie zur Wirtschaft des Landes beizutragen.
Unter Einsatz aller technologischer Fähigkeiten dieser Unternehmen wird derzeit die Herstellung von Teilen, Ersatzteilen und Aggregaten für den Automobiltransport, die Reparatur und Modernisierung von Werkzeugmaschinen, die Herstellung verschiedener Arten und Sortimente von Kunststoffbehältern und -verpackungen sowie Leuchten mit LED-Technologie und Metallabdeckungen für Dächer ausgeführt.
Mit großer Akzeptanz in der kubanischen Bevölkerung stellen diese Betriebe auch Hygieneartikel, Küchenartikel, Möbel, Kunststoff- und Holztüren sowie Wassertanks her.
Díaz-Canel sagte, dass er dieses Thema in die Sitzung des Ministerrates eingebracht habe, um das volle Potential der Union der Militärindustrie bekannt zu machen, weil oft aus Mangel an Wissen Produkte importiert werden, die mit gleicher oder höherer Qualität in diesen Betrieben hergestellt werden, in denen die Kapazität für Innovation, Intelligenz und die Vorbereitung der Kubaner jeden Tag auf die Probe gestellt werden.
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