Nach dem für viele überraschenden Einzug von KPÖ PLUS in den Salzburger Gemeinderat, will „KPÖ PLUS – European Left“ zur EU-Wahl am 26. Mai antreten und dabei zu 100% linke Politik machen – als soziale Opposition gegen den Rechtsrutsch in der EU.
Spitzenkandidatin wird mit Katerina Anastasiou eine parteifreie, griechische Staatsbürgerin. Auf Platz 2 der Liste wird die stv. KPÖ-Bundessprecherin Melina Klaus kandidieren, auf Platz 3 findet sich Cristina Tamas, Gewerkschaftsaktivistin in Kärnten. Insgesamt finden sich auf den ersten zehn Listenplätzen 6 Frauen und 4 Männer, 4 der 10 KandidatInnen sind aus dem EU-Ausland, nur 4 KandidatInnen sind in Österreich geboren.
Auf einer Pressekonferenz wurden die Hauptanliegen von KPÖ PLUS im EU-Wahlkampf präsentiert:
- Der Massenmord im Mittelmeer muss sofort gestoppt werden! Für eine linke Willkommenskultur, die für alle da ist!
- Der Klimawandel muss sofort gestoppt werden! Um unseren Planeten zu retten, brauchen wir einen radikalen Systemwandel weg von Wachstum und Profiten für Wenige!
- Die rechtsautoritäre Wende von Kickl, Orbán & Co, der aufkeimende Neofaschismus, muss gestoppt werden! Dafür brauchen wir eine starke linke wie feministische Bewegung!
Katerina Anastasiou: „Die EU hat ihre Humanität an den Außengrenzen geopfert. Statt den Massenmord am Mittelmeer zuzulassen, gilt es eigentlich, Fluchtursachen effektiv zu bekämpfen. Dazu müssen nicht nur militärische Konflikte verhindert, sondern auch die Zerstörung regionaler Ökonomien und Ökosysteme durch die EU gestoppt werden. Das ist ein schlichtes Gebot von Geschwisterlichkeit und Solidarität in einer Welt, in der Rassismus und extreme Ungleichheit zugunsten ganz weniger zunehmen.“
Um eine linke Alternative am Stimmzettel zu ermöglichen, braucht es 2.600 Unterstützungserklärungen. Die Hürde sieht KPÖ PLUS zugleich als Stimmungstest. Diese Woche startete die bundesweite Sammelphase. Wie schon in Salzburg baut KPÖ PLUS auf die unzähligen, unermüdlichen AktivistInnen auf der Straße und außerdem auf unabhängige UnterstützerInnen, die schon lange die Nase voll haben von einer EU, die Wirtschaftsleistung und Profite über das Wohl von Menschen stellt.
»Klar ist, nur eine starke Linke in den Parlamenten, auf der Straße, in den Köpfen wird den Aufstieg der radikalen Rechten stoppen können. Daher sind die drei Proteste dieser Tage – Donnerstagsdemo, Klimastreik und Großdemonstration #aufstehn gegen Rassismus! – besonders wichtig, um gemeinsam einen solidarischen Pol in unserer Gesellschaft aufzubauen«, so Katerina Anastasiou abschließend.
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