Ja, alle Anstrengungen, die Einzelpersonen machen, um Lebensmittel einzukaufen, die von lokalen Produzenten stammen, um möglichst wenig Müll zu produzieren, um auf Plastiktüten zu verzichten, um Naturschutzprojekte zu unterstützen, um Trinkwasser einzusparen, um nicht auf Pestizide zurückzugreifen und um mit Bus und Zug zur Arbeit zu fahren, sofern das möglich ist, machen Sinn und sollten daher fortgesetzt werden, aber wird dadurch unser Planet gerettet ?
Man sollte den Menschen keine Angst einjagen, aber das alles ändert nichts daran, dass es 5 vor 12 ist, und wenn keine grundlegenden Veränderungen erfolgen, ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass die schlimmstmöglichen Szenarien einer Temperaturerhöhung in naher Zukunft Wirklichkeit werden, mit allen negativen Folgen, welche das für das Leben auf der Erde haben wird.
Angesichts dieser Herausforderung ist es erstaunlich oder auch nicht, wie wenig sich auf »hoher« politischer Ebene mit den Ursachen dieser Entwicklung und mit Alternativen befasst wird und welch geringe Bedeutung dem während des Wahlkampfes zu Wahlen zum EU-Parlament beigemessen werden.
Symptomatisch dafür ist, dass in der Aktualitätsstunde zur Klimapolitik und zur Verringerung des Plastikabfalls in der Chamber zu keinem Zeitpunkt und von keiner Partei das Wort Kapitalismus gebraucht wurde oder ein Zusammenhang hergestellt wurde zwischen der kapitalistischen Produktionsweise einerseits und der Klimakrise und dem Artensterben andererseits. Selbst jene, die zaghaft in diese Richtung diskutierten, wagten es nicht, das Kind beim Namen zu nennen.
Wie aber soll das Ruder herumgeworfen werden, wenn die Ursachen nicht erkannt oder nicht genannt werden ? Wie soll Remedur geschaffen werden, wenn ausgerechnet im Wahlkampf zum EU-Parlament nicht klar formuliert wird, dass diese Europäische Union gar nicht gewillt oder in der Lage ist, eine grundlegende Kurskorrektur in Klimafragen vorzunehmen, da sie im Interesse der Konzerne und Banken geschaffen wurde und in deren Interesse bis heute Verordnungen und Gesetze macht. Der Profit hat Vorrang vor allem anderen – vor sozialer Gerechtigkeit, aber auch vor Natur- und Umweltschutz.
Möglich ist das, weil im Kapitalismus alles zur Ware wird und die wirtschaftliche Macht in den Händen einer kleinen Minorität liegt, welche ihre egoistischen Privatinteressen vor die Interessen der großen Mehrheit der Lohnabhängigen und die gesellschaftlichen Interessen stellt und in deren Dienst sich die staatlichen Institutionen und politischen Parteien, die für den Kapitalismus sind, stellen.
Die KPL tritt daher nicht nur dafür ein, dass die EU abgeschafft und durch eine Struktur ersetzt wird, welche auf der Grundlage der Solidarität und der Gleichberechtigung zwischen allen Völkern in Europa arbeitet, sondern für grundlegende Veränderungen in den Besitzverhältnissen. Das setzt die Vergesellschaftung der Konzerne und Banken voraus, denn es sind vor allem diese Besitzverhältnisse, die auf der einen Seite zu immer mehr Reichtum und auf der anderen Seite zu immer mehr Armut führen und Lösungen im Interesse der sozialen Gerechtigkeit und des Friedens, aber auch im Interesse der Klimastabilisierung und des Erhalts der Artenvielfalt verhindern.
Mit dem Kapitalismus geht es für die gesamte Menschheit in die Katastrophe. Die Alternative lautet : »Change the System !« . Zum Ausdruck bringen sollte man das auch am 26. Mai in der Wahlkabine, indem man den Kreis über den Kandidaten der KPL, Liste 4, schwärzt.
Ali Ruckert
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