SPD-Parteitag solidarisch mit VVN-BdA
Der SPD-Parteitag hat im Dezember 2019 einen sehr klaren Initiativantrag zur Gemeinnützigkeit beschlossen. Darin heißt es unter anderem: „Zu einer lebendigen Demokratie gehört eine starke […]
Aus dem Monat Januar 2020
Jüdische Gemeinde Dresden protestiert gegen Entzug der Gemeinnützigkeit von VVN-BdA
Wir, die Unterzeichner dieser Stellungnahme, sprechen im Namen unserer während der Schoah verfolgten und ermordeten Familienangehörigen. Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der […]
AfD-Räpple bedroht SWR-Beschäftigte
„Dies ist kein Aufruf zu einer Demonstration, sondern ein Aufruf zur Bedrohung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des SWR und ihrer Familien“, kommentiert der Leiter des […]
Einheit, Militanz, Solidarität
Anfang Dezember tagte die Generalversammlung des Weltbundes der Demokratischen Jugend (WBDJ) in Zypern. Unter anderem wählte sie mit Aritz Rodríguez von der spanischen Komunistischen Jugenverband […]
Eskalation im Irak beenden
„Statt die Lesart von US-Präsident Donald Trump zu übernehmen, sollte sich die Bundesregierung für eine Deeskalation im Irak einsetzen. Wir brauchen jetzt eine internationale Untersuchungskommission […]
„Konservative Regierung mit grünen Tupfern“
Alles sei besser als Schwarz-Blau, bekommt man derzeit immer wieder zu hören, wenn man Skepsis gegenüber der künftigen ÖVP-Grünen-Koalition äußert. Mit dem Wording „Kompromisse nicht […]
Polizeipräsident nutzt Medieninformation für politische Stimmungsmache
Neue Qualität bei der Polizei Leipzig: Der Polizeipräsident nutzt die amtliche Medieninformation, welche zur neutralen Berichterstattung über Geschehnisse gedacht ist, für politische Stimmungsmache. Schon die […]
Mindestlohn steigt auf 9,35 Euro
Der gesetzliche Mindestlohn steigt zum 1. Januar 2020 auf 9,35 Euro je Stunde. Anlässlich der laufenden Debatte zur Höhe des Mindestlohns sagte DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell […]