Die Kan­di­da­tur der NKPJ zur Wahl Ende Juni wackelt. Nota­re ver­wei­ger­ten vie­ler­orts Zusam­men­ar­beit. Vor­wahl­kampf war von faschis­ti­schen Atta­cken über­schat­tet.

Die Neue Kom­mu­nis­ti­sche Par­tei Jugo­sla­wi­ens (NKPJ) über­gab am Frei­tag tau­sen­de Unter­stüt­zungs­er­klä­run­gen für die Par­la­ments­wahl am 21. Juni. Gene­ral­se­kre­tär und Spit­zen­kan­di­dat Alek­san­dar Ban­ja­nac erklär­te vor Jour­na­lis­tIn­nen bei der natio­na­len Wahl­kom­mis­si­on (RIK), er ken­ne die genaue Zahl der beglau­big­ten Unter­schrif­ten nicht. Auch der Zweit­plat­zier­te Alek­san­dar Ðenić konn­te nicht bestä­ti­gen, ob die Hür­de von 10.000 Unter­schrif­ten erreicht sei.

Das ist die Mar­ke, die in der Repu­blik Ser­bi­en mit ihren gut 5 Mio. Wahl­be­rech­tig­ten gilt. Zum Ver­gleich: In Öster­reich muss­ten wahl­wer­ben­de Lis­ten 2019 gera­de mal 2.600 Erklä­run­gen ein­brin­gen – oder die Unter­schrif­ten von drei Natio­nal­rä­ten. Öster­reich hat aber eine grö­ße­re Bevöl­ke­rung und mehr Wahl­be­rech­tig­te als der Bal­kan­staat.

Ban­ja­nac kri­ti­sier­te die ser­bi­sche Mar­ke daher und bezeich­ne­te sie als „wohl unde­mo­kra­tischs­tes Wahl­recht Euro­pas.“ Eine der­art über­pro­por­tio­na­le Zahl gibt es wohl nir­gends in der Regi­on, glaubt der Par­tei­chef. „Wenn wir ins Par­la­ment ein­zie­hen, wer­den wir die­ses unde­mo­kra­ti­sche Gesetz bekämp­fen“, sag­te der Spit­zen­kan­di­dat.

„Einziger Ausgang: Sozialismus“

Sujet der Wahl­lis­te „Ein­zi­ger Aus­gang: Sozia­lis­mus – NKPJ – SKOJ“. Quel­le: Face­book

Die NKPJ will im Bünd­nis mit ihrer Jugend­or­ga­ni­sa­ti­on – dem Kom­mu­nis­ti­schen Jugend­ver­band Jugo­sla­wi­ens (SKOJ) – und Sym­pa­thi­san­tIn­nen antre­ten. Ihre gemein­sa­me Wahl­lis­te heißt über­setzt „Ein­zi­ger Aus­gang: Sozia­lis­mus – NKPJ – SKOJ“. Nun hat sie laut RIK 9.640 Unter­stüt­zungs­er­klä­run­gen zu wenig, obwohl sie im gan­zen Land sam­mel­te. Oder sind es doch eher 40? Die RIK war sich da in den ver­gan­ge­nen Tagen selbst nicht sicher, warf mit mal zwei‑, mal vier­stel­li­gen Beträ­gen um sich. Jeden­falls wackelt die Kan­di­da­tur der NKPJ. Ihr und zwei ande­ren Lis­ten wur­de am Sams­tag eine lächer­li­che Gna­den­frist von 48 Stun­den gege­ben, um die feh­len­den Unter­schrif­ten ein­zu­brin­gen. Die NKPJ kün­dig­te an, wegen die­ser Far­ce vor das Ver­fas­sungs­ge­richt zu zie­hen.

Doch die Schi­ka­nen began­nen frü­her. Wie Ban­ja­nac in der Tages­zei­tung „Danas“ beklag­te, sei das Wahl­recht noch durch „unkor­rek­te Nota­re“ ver­schärft wor­den. Zur Beglau­bi­gung der Unter­schrif­ten hat­te man allein in Bel­grad 48 Juris­ten ange­fragt, von denen nur drei bereit waren, „ihren Job zu machen.“ Die NKPJ meint nun, Unter­stüt­zungs­er­klä­run­gen könn­ten „ohne die­se über­flüs­si­ge Pro­fes­si­on“ bes­ser orga­ni­siert wer­den.

Drohungen und Angriffe von Faschisten

Der Vor­wahl­kampf war indes von faschis­ti­schen Angrif­fen über­schat­tet. Bei einem NKPJ-Info­­tisch Ende Mai hat­ten rech­te Hoo­li­gans zwei Genos­sin­nen in der Bel­gra­der Innen­stadt beschimpft. Die Frau­en waren in der Ein­kaufs­mei­le Knez Miha­jl­o­va, wo sie Auf­ru­fe für die Unter­schrif­ten­kam­pa­gne ver­teil­ten, als die Schlä­ger vor­bei­ka­men und sie ein­zu­schüch­tern ver­such­ten. Sie brüll­ten die Frau­en an und war­fen NKPJ-Fly­­er durch die Luft. Die Frau­en konn­ten die Män­ner selbst ver­trei­ben. Eine Poli­zei­strei­fe reagier­te nicht auf ihre Bit­ten, das Trio ding­fest zu machen.

Schon im Früh­jahr berich­te­te Alek­san­dar Ðenić von Dro­hun­gen sei­tens der neo­fa­schis­ti­schen Tier­schutz­grup­pe „Levi­ja­tan“. Die anti­zi­ga­nis­ti­sche und isla­mo­pho­be Orga­ni­sa­ti­on schießt sich seit Mona­ten auf alles „kom­mu­nis­ti­sche“ ein, was dem­nach die Prin­zi­pi­en der ser­bi­schen Ortho­do­xie ver­rät. Dazu gehö­ren für sie Sata­nis­ten genau­so wie Libe­ra­le und der SKOJ. Ðenić erhielt als SKOJ-Vor­­­si­t­­zen­­der meh­re­re anony­me Mord­dro­hun­gen eines dezi­dier­ten „Levijatan“-Anhängers. Pav­le Biha­li, der Füh­rer der Grup­pe, will davon nichts wis­sen – und fällt trotz­dem durch immer mehr wir­re Face­­book-Fil­m­chen gegen den SKOJ und ande­re poli­ti­sche Geg­ner auf.

Quel­len: NKPJ/SKOJ/Danas

Quelle:

Zeitung der Arbeit