Am Dienstag hat Kubas Wirtschaftsministerium ein Sonderheft zur neuen Wirtschaftsstrategie des Landes veröffentlicht. Die 32-Seitige Broschüre stellt die wesentlichen Reformen vor, welche bis zum kommenden 8. Parteitag der PCC im April 2021 umgesetzt werden sollen und ist an Zeitungskiosken für zwei kubanische Pesos erhältlich. Am selben Tag dementierte Kubas Zentralbank neue Gerüchte über die angeblich kurz bevorstehende Währungsreform.
Das Heftchen untergliedert sich in sieben Kapitel, welche alle Kernaspekte des laufenden Reformprogramms umfassen:
- Einleitung
- Prinzipien der neuen Wirtschaftsstrategie
- Schlüsselbereiche
- Entwicklung von Kooperativen, kleinen und mittleren Unternehmen
- Arbeit auf eigene Rechnung
- Leitung und Verwaltung der Volkswirtschaft
- Fazit
- Die Broschüre kann hier heruntergeladen werden:
„Cuba y su desafío económico y social“ (PDF, 27MB)
Komprimierte Form auf „Directorio Cubano“: PDF, 12MB
Darin werden konkrete Schritte zur Umsetzung der neuen Konzepte vorgestellt, wie die Schaffung von kleinen und mittleren Unternehmen im Privatsektor, die Reform der Staatsbetriebe, Neuerungen ind er Landwirtschaftspolitik sowie in der Nutzung des Markts zur Bildung von Preisen. Teile der Reformen, wie die Abschaffung der 10-prozentigen Strafsteuer auf die Benutzung des US-Dollars, wurden bereits in den vergangenen Wochen umgesetzt.
Mit der neuen Wirtschaftsstrategie will Kubas Regierung der aktuellen Wirtschaftskrise begegnen, welche durch den corona-bedingten Wegfall des Tourismus ausgelöst wurde. Über eine Öffnung des Außenhandels für Privatbetriebe, die Reform des Staatssektors und die Abschaffung der Branchenlimitierung privater Unternehmen soll die nationale Produktion gestärkt und von Importen unabhängiger gemacht werden.
Teil der Strategie ist die Ausweitung der Verkäufe in US-Dollar und anderen Devisenwährungen, um die Ausfälle bei den Staatseinnahmen auszugleichen. Inzwischen verkaufen 72 Lebensmittelgeschäfte ein höherwertiges Sortiment in US-Dollar, erste Großmärkte für den Privatsektor haben ebenfalls geöffnet. Wie es in der Broschüre heißt, sollen künftig weitere Produkte wie Laptops, Handys und Angebote für Kabelfernsehen in Fremdwährung vermarktet werden. Der Telefondienstleister ETECSA plant hierzu die Einführung eines bargeldlosen Bezahlangebots auf Devisenbasis.
In den vergangenen Tagen sind auf der Insel immer wieder neue Gerüchte zur bevorstehenden Währungsreform aufgetaucht, zuletzt im Rahmen eines Artikels der Nachrichtenagentur „Prensa Latina„. Vieles deutet darauf hin, dass dieser Prozess noch vor dem kommenden Parteitag im April begonnen wird. Dabei soll der CUC aus der Zirkulation verschwinden und der kubanische Peso einen neuen Wechselkurs im Staatssektor und für die Bevölkerung erhalten.
Nachdem der spanischsprachigen US-Zeitung „Diario Las Americas“ diese Woche offenbar geleakte Tabellen mit neuen Lohnskalen und Preisen zugespielt wurden, dementierte Kubas Zentralbank zuletzt aufgrund häufiger Nachfragen entsprechende Gerüchte: „Wir bekräftigen, dass Sie alle entsprechenden Informationen erhalten werden, wenn sich die die zuständigen Autoritäten wie üblich in den Massenmedien äußern werden“, heißt es in dem Statement. Im Juli kündigte Präsident Díaz-Canel an, die lange verschobene Währungsreform „schnellstmöglich“ umsetzen zu wollen.
Quelle: