Grundrechte im Ausnahmezustand
DKP Brandenburg zum dritten Bevölkerungsschutzgesetz Das jüngst verschärfte Infektionsschutzgesetz schützt die Herrschaft der Superreichen – nicht die Gesundheit der arbeitenden Menschen. Am 18. November beschloss […]
Aus dem Monat Dezember 2020
Neoliberale Offensive in Indien
Mit mehr als 6,4 Millionen Covid-19 Fällen liegt Indien inzwischen auf Platz 2 der Länder mit den meisten Infektionen. Die zur Eindämmung der Pandemie verhängten […]
Am 5. Dezember über 80 Aktionen für Abrüsten in Deutschland
„Auf- und Hochrüstung ist keine Antwort auf die großen Herausforderungen unserer Zeit. Sie verschärft die Gefahr neuer Kriege und verschwendet wertvolle Ressourcen, die für eine […]
ver.di: Beschäftigungssicherung für Beschäftigte an den Flughäfen erreicht
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat mit der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) einen Notlagentarifvertrag für die kommunalen Flughäfen abgeschlossen. Der Tarifvertrag gilt für die Beschäftigten […]
Korruption, der gemeinsame Nenner des Neoliberalismus
Mehrere Tage lang erlebte Peru Wellen von Protesten aufgrund der politischen Instabilität und der Forderung nach einer neuen Verfassung. Auslöser war die Vakanz von Martin […]
Teilerfolg gegen Lohndumping
Bereits vor Jahren sensibilisierte etwa das zuständige Syndikat des OGBL beispielsweise auf der Raststätte Capellen an der A6 die Fernfahrer über ihre Rechte und die […]
„Reaktionärer Staatsumbau?! – Anforderungen an Strategie und Taktik – Bundestagswahlen 2021“
Referat des DKP-Vorsitzenden Patrik Köbele auf der 3. Tagung des DKP-Parteivorstands, 28./29. November 2020, Essen Liebe Genossinnen und Genossen, ich möchte im Folgenden argumentieren, wieso […]
ver.di erhöht den Druck
Bundesweit haben in den vergangenen Tagen mehrere tausend Beschäftigte des Handelskonzerns Amazon die Arbeit niedergelegt. An sieben Standorten des Unternehmens wurde im Umfeld des umsatzstarken […]
Glaubst du, die Grünen wollen Krieg?
Die wahrscheinliche Amtsnachfolge Donald Trumps durch Joe Biden wurde von allen Fraktionen im Deutschen Bundestag begrüßt. Darin drückt sich die Hoffnung aus, die deutsche Außen- […]
Der Kapitalismus im Gesundheitssystem
Daß in Deutschland Pflegenotstand herrscht, ist schon seit einer Dekade Allgemeinwissen. Die Beschäftigten in Krankenhäusern und in Altenheimen haben begonnen, sich zu wehren gegen Personalabbau, […]