„Wir gehen auf einen Parteitag zu, um zu debattieren und Lösungen vorzuschlagen, und diese Analysen und Vorschläge müssen in Übereinstimmung mit dem stehen, was das Volk von den Debatten erwartet, denn wir vertreten die Parteimitgliedschaft, die Basisorganisationen unserer Partei, aber vor allem vertreten wir das Volk“.
Weiterlesennd.DerTag über den Wechsel des brasilianischen Verteidigungsministers Der gleichzeitige Rücktritt spricht Bände: Die Kommandeure von Heer, Marine und Luftwaffe in Brasilien quittierten im Schulterschluss den Dienst. Die Warnung an den rechtsradikalen Präsidenten Jair Bolsonaro ist deutlich: Überleg dir, mit wem du dich anlegst!
WeiterlesenIn Solidarität mit dem politischen Gefangenen Dimítris Koufontínas, der ab dem 8. Januar 2021 aus Protest gegen die schikanösen Repressionsmaßnahmen des griechischen Regierung 66 Tage lang im Hungerstreik war, gingen in den vergangenen Wochen Tausende Unterstützer*innen auf die Straße. Der Staat reagierte mit brutaler Härte und verhaftete hunderte Demonstrant*innen, die nun mit unterschiedlichsten Vorwürfen konfrontiert sind. Dazu zählen Behinderung von Behörden- und Amtshandlungen, Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen, vor allem aber Verstoß gegen die rigiden Corona-Maßnahmen, die auch das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit beschneiden und nun von den Behörden gezielt benutzt werden,…
WeiterlesenDie bewaffneten Auseinandersetzungen in der Provinz Cauca im Südwesten Kolumbiens haben zuletzt stark zugenommen. In den Fokus rückte die Provinz und der Krieg in die Medien durch ein Bombenattentat, das an die 1990er und 2000er Jahre erinnerte. Damals gehörten Sprengstoffanschläge und Autobomben zum alltäglichen Krieg in Kolumbien, die auch von der Guerilla eingesetzt wurden. Damals auf dem militärischen Höhepunkt trug die Guerilla den Krieg in die Städte.
WeiterlesenJörg Hofmann, Erster Vorsitzender der IG Metall, und Christiane Benner, Zweite Vorsitzende der IG Metall, zur Verabschiedung des Betriebsrätemodernisierungsgesetzes im Bundeskabinett Jörg Hofmann: „Es war ein langer, steiniger Weg zur heutigen Verabschiedung des Betriebsrätemodernisierungsgesetzes durch das Kabinett. Nun ist hier ein guter Teil geschafft, darüber sind wir sehr froh. Unsere Wertschätzung gilt dem Einsatz von Minister Heil, der gezeigt hat, dass ihm der Schutz von engagierten Beschäftigten ein ernsthaftes und ehrliches Anliegen ist.
WeiterlesenHeute wurde im Bundeskabinett das Betriebsrätemodernisierungsgesetz beschlossen. „Ich begrüße es sehr, dass sich Bundesarbeitsminister Hubertus Heil mit Unterstützung des Arbeitnehmerflügels in der Union durchsetzen konnten,“ sagte der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann in Berlin.
WeiterlesenDie dritte COVID-19 Welle, die seit Dezember letzten Jahres das Land heimsucht, konnte trotz aller Maßnahmen noch nicht kontrolliert werden. Am Montag wurden 1.008 Personen positiv getestet, die drittgrößte Zahl an einem Tag seit Beginn der Pandemie im Land.
WeiterlesenDer Streik bei der Hochbahn-Tochter TEREG wird bis morgen, Donnerstag, den 1.4.2021, 16 Uhr verlängert. Das hat die Streikleitung heute beschlossen.
WeiterlesenRedebeitrag der DKP und SDAJ Trier auf ZeroCovid-Kundgebung Liebe Freunde und Freundinnen, Genossen und Genossinnen, ich halte heute den Redebeitrag für die SDAJ und die DKP Trier. Es ist schwierig, in diesen Zeiten nicht dem Zynismus verfallen. Da sterben weiterhin täglich Menschen an einem Virus, der in dem Entwicklungsland China seit langer Zeit praktisch ausgerottet ist, und unsere Ministerpräsidentin lässt die Außengastronomie öffnen, aus Angst davor, dass sonst alle nach Malle fliegen würden.
WeiterlesenAuf Betreiben des Landwirtschaftsministeriums hat die Bundesregierung erneut die sozialversicherungsfreie Zeit für Erntehelfer*innen ausgeweitet. Bereits im vergangenen Jahr wurde die Regelung von März bis Oktober von 70 auf 115 Tage ausgedehnt; nunmehr sollen es 102 Tage werden.
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