Portugal 

100 Jahre Portugiesische Kommunistische Partei

Am vergangenen Wochenende beging die Portugiesische Kommunistische Partei (Partido Comunista Português, PCP) ihr 100. Jubiläum – sie wurde am 6. März 1921 gegründet. Als Mitglied der Kommunistischen Internationale (Komintern) stand sie für eine bolschewistische und marxistisch-leninistische Ausrichtung, obgleich in der damaligen portugiesischen Arbeiterschaft anarchistische Ansichten relativ verbreitet waren. Bereits 1926 änderten sich die Bedingungen im Land gravierend: Nach dem Militärputsch wurde die PCP verboten und musste im folgenden „Estado Novo“ in der Illegalität arbeiten.

Neben dem antifaschistischen Kampf standen weiterhin die Forderung nach einer Landreform sowie antikoloniale Zielsetzungen auf dem Programm der PCP. Freilich war die PCP, obwohl von überschaubarer Stärke, ein Hauptziel des faschistischen Regimes, viele Funktionäre wurden verhaftet, landeten in Internierungslagern oder wurden in Überseegebiete deportiert, einige auch ermordet. 1931 erschien erstmals die Parteizeitung „Avante!“ („Vorwärts!“), die bis heute – als Wochenzeitung – das Zentralorgan der PCP darstellt. Aufgrund der in der Form auffälligen zwischenzeitlichen organisatorischen Ineffektivität der PCP wuchs in der Komintern der Verdacht, dass die Partei von Spitzeln der faschistischen Geheimpolizei unterwandert sei, weswegen die Mitgliedschaft der PCP 1938 suspendiert wurde. Als man 1949 die Beziehungen zur Sowjetunion und zur KPdSU wieder aufnehmen wollte und PCP-Generalsekretär Álvaro Cunhal hierfür nach Moskau gereist war, schlugen die Faschisten abermals zu: Cunhal wurde festgenommen und konnte erst 1960 aus der Festung Peniche fliehen – bis 1974 musste er im Exil verbleiben, zunächst in der UdSSR, dann in der ČSSR.

Mit der Nelkenrevolution 1974 und dem Ende des faschistischen Regimes wurde auch die PCP wieder legalisiert: Die Kommunisten verließen die Gefängnisse und Internierungslager, Cunhal kehrte aus Prag zurück. Bei der Wahl zur Verfassungsgebenden Versammlung 1975 erreichte die PCP 12,5 Prozent der Stimmen und konnte erreichen, dass die konstitutionelle Grundlage der demokratischen Republik explizit auf den Sozialismus orientierte. Dies blieb jedoch, nach anfänglichen Maßnahmen der (sozialdemokratischen) „Sozialistischen Partei“ (PS), die ab 1976 eine Minderheitsregierung stellte, folgenlos – insbesondere, weil ab 1979 die konservativ-bürgerliche „Sozialdemokratische Partei“ an die Macht kam und in Zusammenarbeit mit der PS den Kurs änderte, was 1986 zum EG-Beitritt führte. Die PCP erreichte mit der Bündnisliste „Vereinte Volksallianz“ (Aliança Povo Unido, APU) 1979 knapp 19 Prozent der Stimmen und betrieb nun oppositionellen Widerstand.

Seit 1987 kandidiert die PCP bei Wahlen mit einem anderen Bündnis, nämlich der „Demokratischen Einheitskoalition“(Coligação Democrática Unitária, CDU), die eine gemeinsame Liste der Kommunisten mit den Grünen bedeutet. Die CDU entwickelte sich, anhand der Ergebnisse, bei den nationalen Wahlen recht stetig abwärts, von 12,2 Prozent (1987) bis zum vorläufigen Tiefpunkt von 2019 mit 6,3 Prozent. Dies hing auch mit der Etablierung des konkurrierenden linksreformistischen „Linksblocks“ (Bloco de Esquerda, BE) zusammen, der die CDU mittlerweile hinter sich gelassen hat (2019: 9,5 Prozent). Die faktische Duldung der PS-Minderheitsregierung seit 2015 hat der PCP ebenfalls eher geschadet. Trotzdem ist die Portugiesische Kommunistische Partei immer noch ein bedeutender Faktor in der Politik Portugals. Auch mit der ihr nahestehenden Gewerkschaftsorganisation „Allgemeiner Zusammenschluss der Portugiesischen Arbeiter“ (Confederação Geral dos Trabalhadores Portugueses, CGTP) verfügt sie über relevanten Einfluss in der Arbeiterklasse. Einen alljährlichen Höhepunkt der Tätigkeit der PCP stellt das „Avante!“-Festival dar, das von bis zu einer halben Million Menschen besucht wird.

Quelle: Zeitung der Arbeit – 100 Jahre Portugiesische Kommunistische Partei

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