Die jüngsten Proteste in Kuba wegen der sich verschlechternden Bedingungen haben eine materielle Grundlage, die nicht von der Hand zu weisen ist. Wie heroisch ein Volk auch sein mag, der Sozialismus muss für seine materiellen Bedürfnisse sorgen. Die US-Blockade Kubas soll genau das verhindern und den Sozialismus in Kuba und überall dort diskreditieren, wo unterdrückte Menschen versuchen, ihr Los zu verbessern.
Kubas Präsident Díaz-Canel warnte 2019:
„Die USA begannen, eine Reihe restriktiver Maßnahmen, eine Verschärfung der Blockade, der finanziellen Verfolgung des Energiesektors mit dem Ziel zu intensivieren, unsere Wirtschaft zu ersticken und zu erwarten, dass dies den gewünschten massiven sozialen Ausbruch provozieren würde, der die Möglichkeiten für die gesamte ideologische Kampagne, die sie durchgeführt hat, um zu einer humanitären Intervention aufrufen zu können, die in einer militärischen Intervention und Einmischung endet und die Rechte, Souveränität und Unabhängigkeit aller Völker beeinträchtigt.“
Was auch immer die vermeintlichen Probleme Kubas sein mögen, es wird gerade deshalb angegriffen, weil der kleine Inselstaat eine humane Alternative zur verfallenden neoliberalen Ordnung des heutigen Kapitalismus und seiner bevorstehenden Legitimationskrise verspricht. Wenn ein kritischer Blickwinkel erforderlich ist, dann nicht, wie die Kubaner mit so wenig hätten besser sein sollen, sondern wie die Imperialisten mit so viel besiegt werden müssen. Dies gilt insbesondere für diejenigen von uns, die das Privileg haben, Trinkwasser aus dem Wasserhahn und rund um die Uhr Zugang zu Elektrizität als selbstverständlich zu betrachten, was nicht die Bedingung eines Großteils der Menschheit ist.
Von Eisenhower bis heute war die US-Politik gegenüber Kuba eine ununterbrochene Fortsetzung der Wirtschaftssanktionen, der aktiven Unterstützung von Regimewechsel-Aktivitäten und der Besetzung von Guantánamo. Alle Illusionen, dass ein Wechsel in der Besetzung des Oval Office irgendwie einen humaneren US-Imperialismus herbeiführen würde, sollten aufgegeben werden. Die spezifischen Taktiken mögen von Präsident zu Präsident variieren, aber das Ziel, den Sozialismus abzuwürgen, war immer das leitende Prinzip.
Die kalte, berechnende Grausamkeit des US-Kapitalismus wurde entlarvt, als er die COVID-Krise als Gelegenheit nutzte, das kubanische Volk mit verschärften illegalen Sanktionen, die von der Trump-Administration verhängt und von ihrem Nachfolger fortgeführt wurden, weiter zu bestrafen.
Trotz linker Thesen im Wahlkampf hat Biden, statt Trumps Abschiebepolitik einzustellen, diese verschärft. Anstatt den Dialog mit der demokratisch gewählten Regierung Venezuelas zu eröffnen, hat Biden den Marionettenpräsidenten Guaidó im Namen der „Souveränität“ willkommen geheissen. Und anstatt das Vorrecht des nicaraguanischen Volkes zu akzeptieren, seine eigenen Führer zu wählen, hat Biden neue illegale Sanktionen verhängt, die darauf abzielen, die bevorstehenden Wahlen im Namen der „Demokratie“ zu untergraben. Trumps „Troika der Tyrannei“ – gegen Kuba (mit 243 neuen Sanktionen), Nicaragua und Venezuela – ist auch Bidens … und zugleich unsere Herausforderung.
Seit ihrem Triumph vor sechs Jahrzehnten hat die kubanische Revolution notwendigerweise den Angriffen der USA und ihrer Verbündeten widerstanden. Dass Kuba nicht nur erfolgreich bestanden hat, sondern ein internationales Modell für die Errungenschaften des Sozialismus war, bedeutet nicht, dass es immer so bleiben wird. Die Kubaner können widerstehen, aber wir sind es, die – in den Worten von Che Guevara – im „Bauch des Tieres“ leben, die die Revolution verteidigen müssen, indem wir die Belagerung gegen sie beenden. Dies ist keine Zeit für Selbstzufriedenheit. Die verstärkte Einmischung der USA in Kuba ist ein Weckruf für größere Solidaritätsbemühungen.
Wir rufen alle Unterstützer des Friedens, der Souveränität der Völker und der sozialen Gerechtigkeit in den USA und auf der ganzen Welt auf, sich zusammenzutun, um den kriminellen, menschenfeindlichen Sanktionen und illegalen Eingriffen der USA in die Angelegenheiten Kubas und anderer souveräner Nationen ein Ende zu setzen.
Der US-Friedensrat steht in Solidarität mit der Kubanischen Revolution!
— Hände weg von Kuba!
– Beenden Sie alle strafrechtlichen Sanktionen gegen Kuba und andere souveräne Nationen!
US-Friedensrat
14. Juli 2021
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Quelle: CO-OP NEWS / Anti-War Café Berlin – Hände weg von Kuba! Der US-Friedensrat steht in Solidarität mit der kubanischen Revolution! – U.S. Peace Council