Am Donnerstag, dem 21. Oktober 2021 ab 6 Uhr beginnt ein sechstägiger Streik bei der Asklepios Fachkliniken Brandenburg GmbH an den Standorten in Brandenburg (Havel), in Teupitz und in Lübben und bei den 10 Tageskliniken. Der Streik endet am 27. Oktober um 6 Uhr. Die Gewerkschaft hat die rund 1.300 nichtärztlichen Beschäftigten zur Teilnahme am Streik aufgefordert. Gleichzeitig hat ver.di Notdienste für 31 Stationen mit täglich rund 200 nichtärztlichen Beschäftigte in Notdiensten angeboten. Eine Einigung auf die erforderlichen Notdienste kam aber nicht zustande. Asklepios hat für alle Stationen und Tageskliniken Notdienste im Umfang von rund 380 nichtärztlichen Beschäftigten täglich gefordert. Die 150 Ärztinnen und Ärzte sind vom Streik nicht betroffen und müssen ihren Dienst wie geplant verrichten.

Die Streikteilnehmer/innen treffen sich am Donnerstag, dem 21. Oktober 2021 um 10 Uhr in Potsdam in der Dortustraße beim Gesundheitsministerium des Landes Brandenburg. Die Streikdemo führt dann zum Alten Markt am Landtag in Potsdam und endet mit einer Kundgebung. Die Gewerkschaft ver.di rechnet mit mindestens 200 Streikteilnehmer/innen, die jeweils mit Bussen aus Brandenburg, Lübben und Teupitz nach Potsdam gefahren kommen.

Seit April 2021 führen ver.di und die Asklepios Fachkliniken Brandenburg GmbH Tarifverhandlungen für die 1.450 Beschäftigten, darunter für die rund 1300 nichtärztlichen Beschäftigten an den Fachkliniken in Brandenburg an der Havel, Teupitz und Lübben. Die bislang letzte Verhandlungsrunde fand am 22. Juni 2021 statt, seitdem wurde an insgesamt an 10 Tagen gestreikt, ohne dass die Klinikleitung ein verbessertes und kompromissfähiges Tarifangebot vorgelegt hätte. In einer Urabstimmung Anfang Oktober hatten über 90,8 Prozent der abstimmungsberechtigten ver.di-Mitglieder für einen unbefristeten Streik votiert. „Wir hatten eine sehr hohe Beteiligung an der Urabstimmung und ein deutliches Ergebnis. Aber der Arbeitgeber hat die Zeit seit Veröffentlichung des Urabstimmungsergebnisses nicht für ein verhandlungsfähiges Angebot genutzt“, sagte Ralf Franke, Streikleiter und ver.di-Verhandlungsführer.

Das Management will die Beschäftigten in Brandenburg für die gleiche Arbeit mit teilweise bis zu 10.600 Euro weniger pro Jahr auch in den kommenden Jahren deutlich schlechter bezahlen als in seinen Hamburger Kliniken. In Hamburg bezahlt das Management den und rund 12.500 Asklepios-Beschäftigten Tariflohn nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD). ver.di ist nicht länger bereit, bis zu 21 Prozent Lohnunterschied zu den Tariflöhnen, die bei Asklepios-Kliniken im Hamburg gelten, zu akzeptieren. Die Beschäftigten wollen in Brandenburg zu den gleichen Konditionen arbeiten und bezahlt werden wie ihre Asklepios-Kolleginnen und Kollegen in Hamburg. Heute müssen sie umgerechnet bis zu elf Tage mehr pro Jahr arbeiten bei bis zu 21 Prozent weniger Entgelt. Dabei ist die Bezahlung der Krankenhausleistungen und der psychiatrischen Krankenhäuser bundesweit einheitlich. Es gibt also keine wirtschaftliche Rechtfertigung dafür, die Krankenhaus- und Psychiatriebeschäftigten in Ostdeutschland schlechter zu bezahlen als in Westdeutschland und ihnen den TVöD zu verweigern, so wie es Asklepios derzeit tut.

Der Abstand zu den Tarifentgelten beim Städtischen Klinikum Brandenburg, beim Klinikum Ernst von Bergmann in Potsdam und bei den Vivantes-Kliniken und bei der Charité in Berlin ist genauso hoch wie zu den Asklepios Kliniken in Hamburg.

Quelle: ver.di Berlin-Brandenburg – Streik bei Brandenburger Asklepios Fachkliniken – Zentrale Streikdemo in Potsdam