Nachdem man 2012 abgezogen war, soll die deutsche Bundeswehr nun wieder nach Bosnien und Herzegowina zurückkehren und sich an der EUFOR-Operation auch vor Ort beteiligen. Diesen Beschluss fasste die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP, eine Bestätigung des imperialistischen Auslandseinsatzes durch eine Mehrheit im Bundestag dürfte Formsache sein.
Die EU-Mission „Operation Althea“ besteht sei 2004 und löste damals die NATO-geführte IFOR bzw. SFOR ab. Beteiligt sind insbesondere Soldaten aus den EU- und NATO-Staaten, die gegenwärtige Truppenstärke beträgt rund 1.100 Mann. Das formelle Ziel ist die Durchsetzung des Dayton-Abkommens, d.h. mehr oder minder die Stabilisierung des früheren Bürgerkriegslandes. Mit der Implementierung des mit weitreichender Machtfülle ausgestatteten „Hohen Repräsentanten für Bosnien und Herzegowina“ schuf man allerdings im Wesentlichen ein abhängiges Protektorat. Den Statthalterposten hatte bereits im August des Vorjahres der CSU-Politiker Christian Schmidt übernommen, der damals dem zwölf Jahre amtierenden Österreicher Valentin Inzko nachfolgte.
Bezüglich des Militärs stellt das österreichische Bundesheer das größte Kontingent der EUFOR-Truppen in Bosnien, gefolgt von der Türkei. Seit 2009 kommt auch der Befehlshaber vor Ort (COM EUFOR) durchgängig aus Österreich, gegenwärtig ist es Generalmajor Anton Wessely. Dass man nun wieder Unterstützung der deutschen Bundeswehr erhält, ist den österreichischen Okkupationstruppen gewiss recht. Offenbar erwartet man zunehmend Konflikte am Westbalkan, wo sowohl Serbien als auch die Republika Srpska, die rund die Hälfte des bosnischen Territoriums ausmacht, den antirussischen Eskalationskurs der EU und NATO nicht mittragen wollen.
Quelle: ORF
Quelle: Zeitung der Arbeit