An diesem Wochenende treffen sich in Gotha knapp 200 Delegierte zum 25. Parteitag der DKP. Im Mittelpunkt des Kongresses steht die Beschlussfassung eines Antrags „Heizung, Brot und Frieden – In der Klasse wirken – Rein in Betriebe und Gewerkschaften – Rein in die Viertel – Raus auf die Straße“. Diese Aufgabenstellung steht nicht nur auf dem Papier, sondern gehört zur Praxis der Partei. In drei Blöcken werden sich die Delegierten über die Erfahrungen ihrer Parteigruppen in der betrieblichen und gewerkschaftlichen Arbeit und bei den laufenden Tarifrunden, in der Kommunal- und Friedenspolitik austauschen.
Der dreitägige Parteitag beginnt am Freitag mit dem Referat des Vorsitzenden der DKP, Patrik Köbele, zur Imperialismusanalyse, den sich verändernden internationalen Kräfteverhältnissen und der Stellung des deutschen Imperialismus. Am Sonntag liegt den Delegierten ein Antrag zur Volksrepublik China vor, über den in zahlreichen Veranstaltungen und in einer UZ-Tribüne diskutiert und auch gestritten wurde. In dem Antrag „Die VR China, ihr Kampf um den Aufbau eines modernen sozialistischen Landes und die Veränderung der internationalen Kräfteverhältnisse“ heißt es: „Uns ist eine korrekte Einschätzung der Rolle der VR China wichtig, auch weil der US-Imperialismus eine militärische Aggression vorbereitet. (…) Der Wirtschaftskrieg gegen die VR China hat bereits begonnen.“ An anderer Stelle heißt es: „Wir verschließen unsere Augen nicht vor Widersprüchen und Problemen, die mit der Reform- und Öffnungspolitik in China seit 1978 verbunden sind. Festzuhalten ist jedoch, dass sie die Voraussetzungen für den rasanten ökonomischen Aufstieg Chinas geschaffen hat und damit hunderte Millionen Menschen aus der Armut befreit werden konnten.“
Der Parteivorstand wird den Delegierten zudem einen Initiativantrag für ein Solidaritätsprojekt mit dem sozialistischen Kuba vorlegen. In Absprache mit der Kommunistischen Partei Kubas wird vorgeschlagen, die Rosa-Luxemburg-Klinik in Cardenas, die in den Jahren 2001/2002 mit Hilfe von DKP-Brigaden errichtet wurde, mit digitaler Technik auszustatten.
Nicht zuletzt wird der Parteitag eine neue Parteiführung wählen. Die Vorsitzenden Patrik Köbele und Wera Richter stellen sich erneut zur Wahl.
Vor den Delegierten liegt ein langes Wochenende. Zu den beiden genannten Anträgen liegen jeweils mehr als 100 Änderungsanträge vor. Die UZ-Redaktion wünscht ihnen stets gute Nerven und Durchblick und dem Parteitag einen guten Verlauf.
Auf unsere-zeit.de wird live vom 25. Parteitag der DKP berichten.
Quelle: Unsere Zeit