Die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) zieht in einen zweiten Landtag ein. Bei der heutigen Wahl im Land Salzburg konnte die unter dem Label KPÖ-Plus angetretene Partei 11,2 Prozent gewinnen, ein Zuwachs von 10,8 Punkten, denn bei der letzten Wahl hatten die Kommunisten magere 0,4 Prozent erhalten. In der Stadt Salzburg wurde die KPÖ Plus mit 21,8 Prozent sogar zweitstärkste Kraft hinter der ÖVP. Damit ist die KPÖ zum ersten Mal seit 1949 wieder im Landesparlament vertreten.
KPÖ-Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl veröffentlichte auf der Homepage seiner Partei am Sonntagabend eine erste Stellungnahme zu dem Ergebnis, die wir nachstehend dokumentieren:
Starkes Signal für eine andere Politik
Danke für 11,4 Prozent laut erster Hochrechnung – und damit den Einzug in den Salzburger Landtag. Das heutige Wahlergebnis ist ein starkes Zeichen, dass Menschen wieder eine andere und ehrliche Politik wollen. Eine Politik, die endlich die extrem teuren Wohnkosten und die explodierenden Energiepreise angeht. Eine Politik, die verhindert, dass viele Menschen trotz Arbeit zu wenig zum Leben haben. Eine Politik, die dafür sorgt, dass kein Kind in Armut aufwächst. Das Wahlergebnis ist damit auch ein Warnschuss an die etablierten Parteien: Anstatt sich hinter Mutlosigkeit und Ausreden zu verstecken, müssen sie sich ernsthaft um die Probleme und Herausforderungen kümmern.
Der Einzug von KPÖ PLUS ist schon allein deshalb eine kleine Sensation, weil wir diesen Einzug mit wenig Mitteln, aber viel Herzblut geschafft haben. Wir haben keine Parlamentspartei im Rücken und auch keine Steuermillionen wie die anderen Parteien. Die vielen Stimmen für uns unterstreichen einmal mehr, dass mehr und mehr Leute davon überzeugt sind, dass die etablierten Parteien ihnen schaden.
Klar ist aber auch: Wahlen sind kein Fußballmatch. Wir sehen den heutigen Tag nicht in erster Linie als Wahlsieg, sondern als Auftrag, den die Wählerinnen und Wähler uns erteilt haben. Wir nehmen diese Herausforderung an – und wissen, dass es eine große Aufgabe sein wird. Mit einem Wahlsieg ist noch nichts gewonnen. Wahlen schaffen eine Ausgangslage, wie die Bevölkerung im Landtag für die nächsten fünf Jahre vertreten wird.
Heute freuen wir uns – und morgen beginnt die nächste, größere Herausforderung. Noch gibt es keine politischen Mehrheiten für eine Politik, die sich wirklich für leistbare Mieten, gute Pflege und ein vernünftiges Bildungssystem einsetzt. Diese Mehrheiten herzustellen, das wird unsere Arbeit in den nächsten Jahren sein. Daher gibt es keinen Grund zur Selbstzufriedenheit oder sich jetzt auszuruhen, denn es geht um echte Probleme, die Menschen Tag für Tag das Leben schwer machen.
Wir sagen Danke an unsere Wähler und Wählerinnen, alle Ehrenamtlichen und Freiwilligen, die uns diese Möglichkeit und diesen Auftrag gegeben haben. Es freut uns, dass wir stark an Vertrauen gewonnen haben. Dass viele Menschen Hoffnung in uns setzen. Dieser Wahltag ist kein Ende, sondern ein Anfang. Durch den Einzug in den Landtag haben wir jetzt mehr Möglichkeiten, Dinge einzubringen und zu bewirken. Ob wir wirklich etwas zu feiern haben, sehen wir in fünf Jahren – dann wird man beurteilen können, was wir erreicht haben. Wenn es uns gelingt, in zwei oder drei Jahren manche positiv überrascht zu haben, wäre das ein schöner Erfolg.
Gemeinsam ist viel möglich. Gehen wir’s an!
Euer Kay-Michael Dankl
Quellen: ORF, KPÖ Plus Salzburg