Fiktion »Sozialdialog«
Von Klassenkampf redet das Establishment nicht gern. Viel lieber von »Sozialdialog«. Statt sich zu bekämpfen, sollen Patronat und Salariat »partnerschaftlich« miteinander umgehen. In friedlichen Verhandlungen […]
Europa
Aussetzung von Operation Sophia offenbart Zynismus der EU
„Die Operation Sophia war von vornherein als Fluchtverhinderungsmission konzipiert und sollte in erster Linie Menschen an der Überquerung des Mittelmeeres und der Flucht nach Europa […]
Hungerstreik kurdischer Aktivistinnen und Aktivisten geht weiter
Seit 101 Tage dauert der Hungerstreiks der 14 kurdischen Aktivistinnen und Aktivisten in Straßburg mittlerweile an. Sie stehen unter ständiger ärztlicher Aufsicht, haben allerdings bislang […]
Frieden schaffen – Atomwaffen verbieten – Abrüstung jetzt!
Der Frieden in der Welt ist erneut in Gefahr. Die Mitgliedsländer der NATO, darunter Luxemburg, steigern ihre Militärausgaben in bisher ungekannte Höhen, wollen Atomwaffen modernisieren […]
Arbeitsmedizin reorganisieren
1994 trat das Gesetz über Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz in Kraft, im Jahr 2004 wurde die Arbeitsmedizin Bestandteil des »Code du travail«. Gab es […]
“Ein Herz für Spekulanten”: Schutz der Grazer Altstadt abgesagt
Ein Gummiparagraf im Grazer Altstadterhaltungsgesetz ermöglicht es Spekulanten, schutzwürdige Gebäude abzureißen und durch Neubauten zu ersetzen. Gebäude müssen nämlich nur erhalten werden, wenn es „wirtschaftlich […]
Desinformationskampagne vor Urteil zur Urheberrechtsreform hat Früchte getragen
„Das Abstimmungsergebnis ist eine bittere Niederlage für alle, die sich in den letzten Jahren und Wochen für ein freies Internet und einen sinnvollen Interessensausgleich im […]
Aktuelle Entwicklungen im Hungerstreik kurdischer Aktivistinnen und Aktivisten
Der Protest gegen die Isolationsbedingungen des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan kostete am gestrigen Tag ein weiteres Menschenleben. Die politische Gefangene Medya Çınar nahm sich in […]
Frank Werneke begrüßt Beschluss zum Urheberrecht
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) sieht in der vom Europäischen Parlament verabschiedeten Richtlinie zum Urheberrecht „einen notwendigen Schritt für die Durchsetzung besserer Vergütungen der Urheberinnen und […]
Schluss mit Sozialdumping im Transportgewerbe
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) beteiligt sich am 27. März 2019 an einer Großdemonstration der Europäischen Transportarbeiter-Föderation (ETF) in Brüssel. Unter dem Motto „Fair Transport Europe“ […]