Ein Kompromiss zu viel

9. Juni 2021 admin 0

In der Politik sind Kompromisse die Regel. Der SPD gelang es, einen Gesetzentwurf mit einem Rechtsanspruch auf die Ganztagsbetreuung für Schulkinder auf den Weg zu […]

ver.di gegen Verfassungsschutzgesetz

9. Juni 2021 admin 0

Die Vereinte Dienstleitungsgewerkschaft (ver.di) kritisiert den Gesetzentwurf zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts als schweren Eingriff in das IT-Grundrecht sowie die Grundrechte auf Telekommunikationsfreiheit und Pressefreiheit. Das […]

Wer hat Angst vor der jungen Welt?

9. Mai 2021 admin 0

Bereits im März 2021 skandalisierte die junge Welt die teilweise Verhinderung ihrer Werbekampagne „Wer hat Angst vor wem?“. Was war passiert? Mehrere Verkehrsbetriebe verweigerten der […]

Anschlag auf Pressefreiheit

7. Mai 2021 admin 0

Bundesregierung will Tageszeitung junge Welt den “Nährboden” entziehen Heute wird im Bundestag das Thema Pressefreiheit diskutiert. Die junge Welt wird als einzige deutsche Tageszeitung vom […]