Bundestag muss Schwangerschaftsabbrüche entkriminalisieren
Übernommen von Amnesty.de – Pressemeldungen: Der Rechtsausschuss im Bundestag befasst sich am kommenden Montag, den 10. Februar 2025, mit dem
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WeiterlesenÜbernommen von Unsere Zeit: Mesut Bayraktar zum moralischen Überlegenheitsgeschwätz von Parteien der „demokratischen Mitte“ Eigentlich sprach nur Bundesaußenministerin Annalena Baerbock
WeiterlesenÜbernommen von Unsere Zeit: Eine Brandmauer werde da jetzt eingerissen, hieß es, weil die CDU einen Antrag gestellt hat, dem
WeiterlesenÜbernommen von junge Welt – die linke Tageszeitung: Gesetzesentwurf der Union zu Migrationspolitik bekommt keine Mehrheit im Bundestag. Quelle: junge
WeiterlesenÜbernommen von Die Linke: Zur Abstimmung über das Gesetz der Union zur „Migrationsbegrenzung“ sagen die Vorsitzenden der Linken, Ines Schwerdtner
WeiterlesenÜbernommen von nd: Im BSW-Umfeld wird dieser Tage versucht, den Brandmauereinsturz am Mittwoch kleinzureden: Die Enthaltung der Wagenknecht-Partei, die dem
WeiterlesenÜbernommen von Yeni Hayat / Neues Leben: Eren Gültekin Die Abstimmung über den Entschließungsantrag zum Fünf-Punkte-Plan zur Migration der CDU/CSU,
WeiterlesenMit Sorge verfolgt die FIR die aktuelle Rechtsentwicklung nicht allein in den USA, sondern auch in verschiedenen europäischen Staaten. In
WeiterlesenÜbernommen von DGB Pressemitteilungen: Wir sind erschüttert über die schreckliche Tat von Aschaffenburg, den Anschlag in Magdeburg und all die
WeiterlesenÜbernommen von Amnesty.de – Pressemeldungen: Am Freitag steht die Abstimmung zum sogenannten „Zustrombegrenzungsgesetz“ der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag auf der Tagesordnung.
WeiterlesenÜbernommen von junge Welt – die linke Tageszeitung: In einer historisch einmaligen Erklärung nennt die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)
WeiterlesenÜbernommen von VVN-BdA: Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes wurde 1947 von überlebenden Widerstandskämpfer:innen und Verfolgten des Naziregimes gegründet. Die
WeiterlesenÜbernommen von Yeni Hayat / Neues Leben: Erklärung des DIDF Bundesvorstand zum Antrag zur Verschärfung der Migrationspolitik im Bundestag: Heute
WeiterlesenÜbernommen von ver.di: Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) verfolgt das Vorgehen der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag zur Asylpolitik mit großer Sorge,
WeiterlesenÜbernommen von junge Welt – die linke Tageszeitung: Eine am Mittwoch abend abgestimmte Bundestagsresolution gegen Israelfeindlichkeit an Hochschulen droht die
WeiterlesenÜbernommen von nd: Der Unionsvorsitzende und Kanzlerkandidat Friedrich Merz fordert in seinen Anträgen zur Migrationsabwehr die Entrechtung von Schutzsuchenden. Nach
WeiterlesenÜbernommen von Pressemitteilungen | PRO ASYL: Mit zwei Anträgen und zwei Gesetzentwürfen versucht der Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz in dieser Woche
WeiterlesenÜbernommen von nd: Parlamentarische Untersuchungsausschüsse bringen selten Aufklärung, denn sie agieren in den Mühlen der Parteipolitik. Die Fragestellung ist meist
WeiterlesenÜbernommen von Yeni Hayat / Neues Leben: Dilan Baran Am 7. November verabschiedete der Bundestag den Antrag „Nie wieder ist
WeiterlesenÜbernommen von nd: VIP-Tage vor dem Afghanistan-Untersuchungsausschuss, der die Umstände des überstürzten Abzugs der Bundeswehr im August 2021 aufklären soll:
WeiterlesenÜbernommen von SDAJ: Es klingt wie ein schlechter Scherz, und dennoch ist es keiner. Nach fast einem Jahr haben die
WeiterlesenÜbernommen von Unsere Zeit: Pünktlich zum 9. November stand der Text. Schließlich wollten die Ampel-Parteien und die Unionsfraktion im Bundestag die
WeiterlesenÜbernommen von nd: Die Linke-Politikerin Petra Pau wird im kommenden Jahr nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Das berichtet die
WeiterlesenDer ehemalige Grünen-Bundestagsabgeordnete Jerzy Montag hat die von den Ampel-Fraktionen und der Union geplante Resolution des Bundestags „zum Schutz jüdischen
WeiterlesenAm Montag hat die Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ ihren Zwischenbericht vorgestellt. Unter „vernetztem Engagement“
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