Kuba plant 2023 „besseres Jahr“ mit 3 Prozent Wachstum
„2023 muss ein besseres Jahr werden“, erklärte Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel bei der Eröffnung der Wintersitzung des Parlaments. „Und die Voraussetzungen, dass es so kommt, […]
Nationalversammlung
Rede des kubanischen Präsidenten Díaz-Canel vor der Nationalversammlung
Rede von Miguel Mario Díaz-Canel Bermúdez, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas und Präsident der Republik, zum Abschluss der Zehnten Ordentlichen Sitzungsperiode der […]
Nationalversammlung ruft zum Kampf gegen Kriminalität und Korruption auf
Der Kampf gegen Kriminalität, Korruption, Illegalität und soziale Disziplinlosigkeit in allen Bereichen erfordere „einen intelligenten und entschlossenen Kampf”, sagte Premierminister Manuel Marrero Cruz am zweiten […]
Zehnte ordentliche Sitzungsperiode der Nationalversammlung der Volksmacht einberufen
Der Präsident der Nationalversammlung der Volksmacht, Juan Esteban Lazo Hernández, hat in Ausübung der ihm durch Artikel 111, Absatz c) der Verfassung der Republik verliehenen […]
Kubas Parlament trifft sich zu Marathonsitzung
Kubas Parlament hat vergangenes Wochenende im Rahmen einer dreitägigen „Marathonsitzung“ gleich eine ganze Reihe neuer Maßnahmen auf den Weg gebracht. Insgesamt wurden acht große Gesetzesprojekte […]
Strategie der Opposition gescheitert
Es läuft nicht gut für Venezuelas Opposition. Nach der »eingebildeten Besetzung Venezuelas« am Mittwoch, 26. Oktober, als sich die Regierungsgegner erneut nur in Altamira, einer […]
Venezuela droht »parlamentarischer Putsch«
Venezuelas Opposition setzt auf Krawall. Nach der Aussetzung der Unterschriftensammlung für das Amtsenthebungsreferendum gegen Präsident Nicolás Maduro in der vergangenen Woche trommelte das Parlamentspräsidium am […]
Richter sollen Abgeordnete ersetzen
Die linke Fraktion im venezolanischen Parlament will beim Obersten Gerichtshof beantragen, dass dieser vorübergehend die Aufgaben der Nationalversammlung übernimmt. Das kündigte der sozialistische Abgeordnete Pedro […]
Raúl Castro: »Das revolutionäre Volk wird erneut an den schwierigen Aufgaben wachsen«
Rede von Armeegeneral Raúl Castro Ruz, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas und Präsident des Staats- und des Ministerrats, während der VII. Ordentlichen […]
Regierung verklagt Parlament
Venezuelas Regierung hat am Freitag beim Obersten Gerichtshof des südamerikanischen Landes Klage gegen die Führung der Nationalversammlung (AN) wegen Amtsanmaßung und Überschreitung ihrer Kompetenzen eingereicht. […]