Nicolás Maduro dankt Kuba für Impfstoffe

Der Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela, Nicolás Maduro, dankte dem Armeegeneral Raúl Castro Ruz, dem Präsidenten der Republik, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, und dem Gesundheitssystem für die Einbeziehung des südamerikanischen Landes in die klinischen Phase-III-Studien der beiden fortgeschrittensten kubanischen Impfstoffkandidaten: Soberana 02 und Abdala.

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Venezuela begeht 100. Jahrestag der Oktoberrevolution

Venezuela wird den am 7. November bevorstehenden 100. Jahrestag der russischen Oktoberrevolution feiern und Wladimir Iljitsch Lenin ehren. Das kündigte Venezuelas Präsident Nicolás Maduro im staatlichen Fernsehen VTV an. »Wir werden seine Ideen, seine Utopie, sein Werk aufgreifen und die historische Bedeutung der russischen Revolution hervorheben, die die Geschichte der Menschheit in ein Vorher und Nachher geteilt hat«, erklärte der Staatschef.

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Hunderttausende auf der Plaza de la Revolución: »Ich bin Fidel!«

Mit einer bewegenden Massenkundgebung auf der Plaza de la Revolución im Herzen von Havanna haben Hunderttausende Menschen am Dienstag abend (Ortszeit) Abschied vom Comandante en Jefe Fidel Castro genommen. Zu der Kundgebung waren Repräsentanten aus aller Welt angereist, unter ihnen die Präsidenten Nicolás Maduro aus Venezuela, Evo Morales aus Bolivien und Rafael Correa aus Ecuador. Auf der Ehrentribüne nahmen unter anderem der frühere Präsident Uruguays, Pepe Mujica, und der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras Platz. Hochrangige Delegationen waren auch aus China, Vietnam, Russland und zahlreichen afrikanischen Staaten nach Havanna gekommen. Von…

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Dollars für den Tourismus

In Venezuela brauchen Touristen künftig US-Dollars statt venezolanischer Bolívares. Staatschef Nicolás Maduro kündigte am Montag (Ortszeit) bei einer über alle Rundfunk- und Fernsehsender des Landes übertragenen Ansprache an, dass er ein entsprechendes Dekret unterzeichnet habe. Demnach sollen künftig als Dienstleister in der Tourismusbranche ihren Kunden Rechnungen in US-Dollar ausstellen. Von diesen Devisen können die Unternehmen 60 Prozent behalten, 40 Prozent müssen sie bei der Zentralbank in venezolanische Bolívares umtauschen.

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Daniel Ortega mit 71,3 Prozent wiedergewählt

In Nicaragua haben die Sandinisten den erwarteten Wahlerfolg erreicht. Wie der Präsident des Obersten Wahlrats (CSE) des zentralamerikanischen Landes, Roberto Rivas Reyes, am späten Sonntagabend (Ortszeit) in Managua mitteilte, kam der sandinistische Kandidat und bisherige Staatschef Daniel Ortega nach Auszählung von 21,3 Prozent der Stimmen auf 71,3 Prozent der Stimmen. Die Konkurrenten blieben chancenlos: Der für die Liberale Konstitutionalistische Partei (PLC) antretende Maximino Rodríguez kam demnach auf 16,4 Prozent. José del Carmen Alvarado von der Unabhängigen Liberalen Partei (PLI) erreichte 4,5 Prozent, Saturnino Cerrato Hodgson von der Nicaraguanischen Liberalen Allianz…

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Strategie der Opposition gescheitert

Es läuft nicht gut für Venezuelas Opposition. Nach der »eingebildeten Besetzung Venezuelas« am Mittwoch, 26. Oktober, als sich die Regierungsgegner erneut nur in Altamira, einer Hochburg der Mittelschicht und der Bourgeoisie in Caracas, versammeln konnte. Anschließend riefen ihre Führer, die mit immer größeren internen Widersprüchen zu kämpfen haben, für den gestrigen Donnerstag zu einem Marsch zur Nationalversammlung auf. Doch die Oppositionellen konnten nicht in das Zentrum der Hauptstadt und schon gar nicht zum Sitz des Parlaments gelangen, weil sich in der Umgebung Tausende Aktivisten des revolutionären Projekts versammelt hatten.

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Venezuela droht »parlamentarischer Putsch«

Venezuelas Opposition setzt auf Krawall. Nach der Aussetzung der Unterschriftensammlung für das Amtsenthebungsreferendum gegen Präsident Nicolás Maduro in der vergangenen Woche trommelte das Parlamentspräsidium am Sonntag die von einer rechten Mehrheit kontrollierte Nationalversammlung zu einer Sondersitzung zusammen. Dort verabschiedeten die Abgeordneten der Rechtsallianz MUD einen Beschluss, in dem der Regierung ein »Staatsstreich« und der Bruch der verfassungsmäßigen Ordnung vorgeworfen wird. Angekündigt werden in dem Papier die Absetzung der Direktoren des Nationalen Wahlrats (CNE) und der Richter des Obersten Gerichtshofs (TSJ). Die CNE-Direktoren um Präsidentin Tibisay Lucena und namentlich nicht genannte…

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Neue Schlappe für Venezuelas Opposition

In Venezuela ist die für kommende Woche vorgesehene Sammlung der für die Einberufung eines Amtsenthebungsreferendums gegen Präsident Nicolás Maduro notwendigen Unterschriften von 20 Prozent der Wahlberechtigten abgesagt worden. Damit zog der Nationale Wahlrat (CNE) die Konsequenz aus den Urteilen von fünf regionalen Gerichten, die Unregelmäßigkeiten bei der Sammlung der im ersten Schritt notwendigen Unterschriften von einem Prozent der Wahlberechtigten festgestellt haben. Wir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung die Erklärung des CNE. Die Wahlgewalt (Die Wahlbehörde gilt in Venezuela neben der Legislative, Exekutive und Judikative sowie der »Bürgergewalt« als fünfte öffentliche…

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Venezuela wählt 2017

In Venezuela werden im kommenden Sommer die Gouverneure und Regionalparlamente der Bundesstaaten gewählt. Die Präsidentin des Nationalen Wahlrats (CNE), Tibisay Lucena, stellte am Dienstag (Ortszeit) bei einer Pressekonferenz den Zeitplan ihrer Behörde für 2017 vor. Demnach sollen die Regionalwahlen am »Ende des ersten Halbjahres« stattfinden.

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