Der Norden stimmt gegen sich: Jeder Vierte wählte braun

21 Prozent für die AfD, nochmal 3,1 Prozent für die NPD – in Mecklenburg-Vorpommern hat von denen, die ihre Stimme abgegeben haben, jeder Vierte für die Ultrarechten gestimmt. Rassismus als Wahlkampfschlager hat in der Region, die nach dem DDR deindustrialisiert wurde, erneut für Erfolge gesorgt. Dass die offenen Neonazis nicht mehr im Landtag sind, ist ein schwacher Trost – angesichts der Tatsache, dass ihre Nadelstreifenkopie nun zweitstärkste Kraft ist. Die Linkspartei, die in dem Bundesland mit dem Slogan »Aus Liebe zu M-V« angetreten war und wie derzeit auch in Berlin…

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Ramelow darf Nazis nicht Nazis nennen

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelos (Linke) darf Nazis nicht Nazis nennen. Das entschied der Thürinigische Verfassungsgerichtshof am Mittwoch nach einer Klage der NPD. Ramelow hatte im vergangenen Juni gegenüber dem MDR erklärt, er »appelliere an alle demokratischen Parteien und ihre Vertreter, dass es wirklich keine Gemeinsamkeiten auf der Basis von NPD-Anträgen geben darf«. »Die Nazis werden damit aufgewertet«, hatte Ramelow gewarnt. Durch diese Äußerungen habe Ramelow die »Chancengleichheit« der Neofaschisten und sein »Neutralitätsgebot« verletzt, so die Richter.

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NPD-Parteitag mit Polizeigewalt durchgesetzt

Am Samstag, 21. November 2015, protestierten in Weinheim Tausende gegen den Bundesparteitag der NPD. Im Vorfeld der Aktionen hatten u.a. die Antifaschistische Linke Freiburg, Die Linke.SDS Freiburg, die ver.di Jugend Südbaden und die VVN-BdA Freiburg in einem gemeinsamen Aufruf festgehalten: »Erklär­tes Ziel ist es am Sams­tag Mor­gen den Tagungs­ort zu blo­ckie­ren, es den Faschis­ten unmög­lich zu machen ihre Ver­an­stal­tung zu errei­chen und unse­ren legiti­men anti­fa­schis­ti­schen Wider­stand auf die Stra­ßen Wein­heims zu tragen«.

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Den Nazis in Heidenau entgegentreten!

Im sächsischen Heidenau haben am gestrigen Freitag bis zu 1.000 Personen an einem von der NPD organisierten Aufmarsch gegen Flüchtlinge teilgenommen, die in der nahe Dresden gelegenen Gemeinde untergebracht werden sollen. Anschließend rotteten sich die Rassisten auf der Zufahrtsstraße zu der neuen Unterkunft, einem ehemaligen und inzwischen leerstehenden Baumarkt, zusammen und blockierten die Fahrbahn. Die Polizei ging mit Reizgas gegen die Neonazis und ihren Anhang vor. Als Reaktion darauf rufen antifaschistische Gruppen und die sächsische Linkspartei für heute nachmittag zu einer Protestaktion gegen die Rassisten in Heidenau auf.

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Klare Verhältnisse in Augsburg

Naziaufmärsche scheinen bei zu großer Hitze einzulaufen. Gerade einmal zunächst sechs und am Ende elf Neofaschisten kamen am Samstag in Augsburg zu einer großspurig angekündigten »Lesung« aus Anlass des Augsburger Friedensfestes zusammen. Ihnen standen nicht weniger als 800 Menschen gegenüber, die sich an einer vom Bündnis für Menschenwürde unter dem Motto »Augsburg ist bunt« angemeldeten Gegenkundgebung beteiligten. Zu sehen waren Fahnen und Transparente von ver.di, DFG-VK, VVN-Bund der Antifaschisten, DKP, SDAJ, Grünen, SPD und anderen. Aus der Türkei stammende Einwohner der Fuggerstadt beteiligten sich ebenso wie Bürgermeisterin Eva Weber, Kirchenvertreter…

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