Antifaschistischer Protest am 21.11. in Weinheim. Screenshot: RT

Am Samstag, 21. November 2015, protestierten in Weinheim Tausende gegen den Bundesparteitag der NPD. Im Vorfeld der Aktionen hatten u.a. die Antifaschistische Linke Freiburg, Die Linke.SDS Freiburg, die ver.di Jugend Südbaden und die VVN-BdA Freiburg in einem gemeinsamen Aufruf festgehalten: »Erklär­tes Ziel ist es am Sams­tag Mor­gen den Tagungs­ort zu blo­ckie­ren, es den Faschis­ten unmög­lich zu machen ihre Ver­an­stal­tung zu errei­chen und unse­ren legiti­men anti­fa­schis­ti­schen Wider­stand auf die Stra­ßen Wein­heims zu tragen«.

Vor Ort kam es jedoch zu massiver Gewaltanwendung der Polizei. Mit Schlagstöcken, Fausthieben, Tritten und Pfefferspray gingen die Beamten gegen Protestierende vor, denen es gelungen war, einen Zufahrtsweg der NPD-Funktionäre zum Tagungsort zu blockieren. Die Folge waren mehrere Verletzte, die unter anderem Kopfplatzwunden und Knochenbrüche erlitten. Zahlreiche Menschen kollabierten aufgrund des Reizgaseinsatzes. Die Sanitätsgruppe Süd-West zählte allein 89 Verletzte, die medizinischer Behandlung bedurften. Mindestens zwei Demonstranten wurden unmittelbar ins Krankenhaus eingeliefert, eine Person mit Verdacht auf Halswirbelbruch nach einem Knüppelschlag ins Genick. Das Onlinemagazin »Beobachter-News« schreibt über den Vorfall: »Zeugen berichteten, die Polizei habe immer wieder mit Knüppeln auf den Nacken der am Boden Liegenden eingeschlagen.« Über 200 Menschen wurden in Gewahrsam genommen und mussten teilweise bis zum Abend in Gefangenensammelstellen und der JVA Mannheim ausharren.

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Das Bündnis BlockNPD, das die Proteste initiiert hatte, zog in einer Pressemitteilung folgende Bilanz: »Die Polizei hat am Samstag den Parteitag der NPD mit einem brachialen Einsatz durchgesetzt. Von Deeskalation oder der viel zitierten ›Verhältnismäßigkeit der Mittel‹ kann keine Rede sein.« Auch Nils Bornstedt, Pressesprecher der Antifaschistischen Linken Freiburg (ALFR), zeigt sich vom Vorgehen der Sicherheitskräfte entsetzt: »Wieder einmal wurde offensichtlich, dass kein politischer Wille seitens des Staates besteht, gegen die NPD vorzugehen. Stattdessen werden Menschen, die sich der NPD entgegenstellen, brutal angegangen, schwer verletzt und kriminalisiert. Den Parteigänger der wichtigsten faschistischen Organisation der BRD wurde erneut der Weg freigeprügelt. Gerade in der momentanen Situation, in der Woche für Woche NPD, Pegida und Co ihre rassistische Hetze auf die Straße tragen und Flüchtlingunterkünfte massenhaft angegriffen werden, ist es notwendig und legitim, den Nazis jeglicher Coleur eine klare Absage zu erteilen.«

Trotz des brutalen Polizeieinsatzes und des einsetzendes Regens beteiligten sich am Nachmittag über 2500 Teilnehmer an einer antifaschistischen Demonstration durch Weinheim. Neben der Demonstration und den Blockaden an drei Zufahrtsstraßen zur Weinheimer Stadthalle fanden außerdem Mahnwachen, ein Aktionscamp und ein Kulturfestival statt.